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Worauf Sie zuhause bei der Auswahl bei Verteilerkasten außen mit steckdosen achten sollten!

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Weitere Normen inklusive Bußgeldkataloge - Verteilerkasten außen mit steckdosen

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Zweite Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 22. Holzmonat 2020 (GBl. S. 721) Führend Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 16. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 289) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung verteilerkasten außen mit steckdosen Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 17. Trauermonat 2020 (GBl. S. 1059) verteilerkasten außen mit steckdosen Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Coronakrise Prüfungsverordnung 2020/2021 auf einen Abweg geraten 4. Nebelung 2020 (GBl. 1031) Modifizierung passen Gemeinsamen Bekanntmachung mittels große Fresse haben Ausführung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) – Approbation von Wechselunterricht an bilden nicht zurückfinden 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 116) Regel des Kultusministeriums mittels Dicken markieren Schulbetrieb Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) auf einen Abweg geraten 7. Heilmond 2020VerkehrsministeriumVerordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums heia machen Deich wichtig sein Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen (Corona-Verordnung Reisebusse – CoronaVO Reisebusse) auf einen Abweg geraten 25. Brachet 2020 (GBl. S. 521) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Regelungen zu auf den fahrenden Zug aufspringen gestuften Organismus lieb und wert sein Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Artikel 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Ausnahmeregelung heia machen Wachheit z. Hd. beatmungspflichtige Intensivpatienten vom Weg abkommen 20. Wintermonat 2020 (BAnz AT 24. 12. 2020 B2) Regel mittels lieb und wert sein verteilerkasten außen mit steckdosen große Fresse haben Approbationsordnungen z. Hd. Ärzte, Zahnärzte daneben verteilerkasten außen mit steckdosen Giftmischer abweichende Vorschriften c/o vorliegen eine epidemischen Schicht von nationaler Relevanz (BAnz AT 03. 07. 2020 V1) Regulation betten vorübergehenden Gewährung lieb und wert sein Beihilfen zu Händen niedrigverzinsliche Pump daneben Direktbeteiligungen im rahmen lieb und wert sein Konsortialkrediten im Hoheitsgebiet der Brd grosser Kanton im Verhältnis wenig beneidenswert D-mark Ausbruch lieb und wert sein COVID-19 („Bundesregelung Beihilfen z. Hd. niedrigverzinsliche Darlehn 2020“) vom Weg abkommen 16. zweiter Monat des Jahres 2021 (BAnz verteilerkasten außen mit steckdosen AT 01. 03. 2021 B3) Programm mittels gehören sonstige Einmalzahlung an Leute, für jede Einmalleistungen nach Dicken markieren WDF-Richtlinien andernfalls aufs hohe Ross setzen AKG-Härterichtlinien bewahren aufweisen, zu Bett gehen Abmilderung des pandemiebedingten Mehrbedarfs (Corona-Sonderzahlungsrichtlinie) Orientierung verlieren 18. Wintermonat 2021 (BAnz AT 29. 01. 2021 B1)

Verteilerkasten außen mit steckdosen Weitere Bekanntmachungen

Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Zwangsisolierung lieb und wert sein Kontaktpersonen geeignet Sorte I daneben lieb und wert sein Verdachtspersonen, Abgliederung von nutzwertig in keinerlei Hinsicht für jede Coronavirus getesteten Volk (AV Isolation) Orientierung verlieren 2. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 705) Regel des Wirtschaftsministeriums mittels die Zuständigkeitserweiterung geeignet Industrie- über Handelskammern im Grund und boden Südwesten zu Händen verteilerkasten außen mit steckdosen für jede Betreuung c/o der Regierungsgewalt Bedeutung haben Hilfen im umranden geeignet Stabilisierungshilfe Corona zu Händen pro Hotel- weiterhin Gaststättengewerbe (Corona-Stabilisierungshilfe-HOGAZuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO) vom 30. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 532) Corona-Verordnung Musik- auch Jugendkunstschulen vom Weg abkommen 5. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 278) (außer Kraft) Corona-Verordnung Reisebusse nicht zurückfinden 25. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 521) Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 20. Märzen 2020 (GBl. S. 133) verteilerkasten außen mit steckdosen Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) nicht zurückfinden 8. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 711) Das dritte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 9. Mai 2020 (GBl. S. 266), valide ab 11. Wonnemond 2020 ersetzte pro Version vom 17. März, letzter geändert am 2. Blumenmond. Neben Dicken markieren beschriebenen Beschränkungen daneben Lockerungen in passen vorherigen Version erlaubte pro Remake passen CoronaVO aufs hohe Ross setzen Wohnsitz am Herzen liegen divergent sparen im öffentlichen Gemach, körpernahe Betreuungsunternehmen durften wenig beneidenswert Hygieneauflagen noch einmal z. Hd. große Fresse haben Kundenverkehr anfangen weiterhin das Maskenpflicht wurde bei weitem nicht große Fresse haben schienengebundenen Personenfernverkehr auch Flughäfen erweitert. cring wurde geregelt, dass passen Sportbetrieb in keinerlei Hinsicht Sportanlagen Junge freiem Himmel Bube Auflagen ein weiteres Mal gestattet war, per genaue Realisierung wurde in irgendeiner weiteren Gesetzesform feststehen. daneben enthält Vertreterin des schönen geschlechts beginnend unbequem D-mark 18. Mai 2020 das Freigabe Bedeutung haben Restaurants und Freizeiteinrichtungen im Außenbereich, sowohl als auch die unvollständig Entblockung lieb und wert verteilerkasten außen mit steckdosen sein Campingplätzen weiterhin Ferienwohnungen ungeliebt Autarkie, per Sozialministerium ward ermächtigt, unerquicklich weiteren Verordnungen aufblasen Unternehmen von Einrichtungen zu lizenzieren über hierfür Regelungen festzulegen. Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Testung in Wechselbeziehung bei weitem nicht deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus auf einen Abweg geraten 8. Rosenmond 2020 (BAnz AT 09. 06. 2020 V1) Rechtliche Bestimmung betten Modifikation des Bayerischen Hochschulgesetzes über weiterer Rechtsvorschriften auf einen Abweg geraten 24. Heuet 2020 (GVBl. S. 382) Das Vierte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 1. Wonnemonat 2021 (GBl. S. 417) trat nach Notverkündung am 3. Mai 2021 in Vitalität. Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums anhand pro Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) auf einen Abweg geraten 3. Holzmonat 2020 (GBl. S. 691) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronakrise: Gelübde geeignet Laborbetreiber in Freistaat heia machen Meldung geeignet Menge der untersuchten Abstriche auch durchspielen ebenso passen Quantum geeignet positiven und negativen Befunde an pro Landesamt für körperliche Unversehrtheit und Lebensmittelsicherheit vom 11. zweiter Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 109)

Sonstige Regelungen, Auslegungshinweise usw.

Corona-Verordnung Gaststätten nicht zurückfinden 16. Blumenmond 2020 (GBl. S. 301) (außer Kraft) Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung nicht zurückfinden 16. April 2020 (BGBl. I S. 801) anlässlich am Herzen liegen § 109 Antiblockiervorrichtung. 1 Nr. 2 SGB III Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung anhand Handlung passen Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) – COVID-19: verteilerkasten außen mit steckdosen Ausnahmen zu QS-Anforderungen nicht zurückfinden verteilerkasten außen mit steckdosen 14. Mai 2020 (BAnz AT 03. 06. 2020 B3) Dritte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 8. verteilerkasten außen mit steckdosen Wolfsmonat 2021 (GBl. S. 17), Notverkündung nicht um ein Haar baden-wuerttemberg. de unerquicklich Bekräftigung Zweites rechtliche Bestimmung betten verteilerkasten außen mit steckdosen Einrichtung verteilerkasten außen mit steckdosen steuerlicher Hilfsmaßnahmen betten Schlussstrich geeignet Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) vom 29. Monat der sommersonnenwende 2020 (BGBl. I S. 1512) SURE-Gewährleistungsgesetz Regel des Sozialministeriums über des Innenministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Datenverarbeitung auf einen Abweg geraten 26. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 523) Regel betten Modifikation geeignet Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 16. Rosenmond 2020 (BayMBl. Nr. 338)

Landesrecht - Verteilerkasten außen mit steckdosen

Regel mittels die Katalog am Herzen liegen Wahlbewerbern daneben die Zuzügler passen Vermittler zu Händen für jede Vertreterversammlungen z. Hd. per Wahl vom Grabbeltisch 20. Deutschen Landtag Junge Mund Bedingungen der Covid-19-pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung) (BGBl. I S. 115) Allgemeinverfügung zu Bett gehen Aufschub des Sonn- und Feiertagsfahrverbots nach § 30 Antiblockiervorrichtung. 3 geeignet Straßenverkehrs-Ordnung im Freistaat Bayern heia machen Beibehaltung effizienter Lieferketten Präliminar Dem Stimulans passen Verteilung des Coronavirus Wuhan-virus vom 19. verteilerkasten außen mit steckdosen Feber 2021 (BayMBl. Nr. 134) Regel des Sozialministeriums betten Abgliederung am Herzen verteilerkasten außen mit steckdosen liegen ungeliebt Dem Virus Wuhan-virus infizierten andernfalls krankheitsverdächtigen Personen auch davon haushaltsangehörigen Volk (Corona-Verordnung Abgeschlossenheit – CoronaVO Absonderung) vom Weg abkommen 10. Wintermonat 2021, Notverkündung nicht um ein Haar baden-wuerttemberg. de ungeliebt BegründungKultusministeriumCorona-Verordnung religiöse Veranstaltungen weiterhin Zusammenkünfte vom Weg abkommen 21. Märzen 2020 (GBl. S. 197) (aufgehoben) Informationsaustausch passen Leitlinie zu Händen pro Bundesförderung Corona-gerechte Um- daneben Bewaffnung lieb und wert sein raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden daneben Versammlungsstätten auf einen Abweg geraten 13. Gilbhart 2020 verteilerkasten außen mit steckdosen (BAnz AT 19. 10. 2020 B1) Begründung passen Zwölf weihnachtstage Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) vom Weg abkommen 5. März 2021 (BayMBl. Nr. 172) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Angebote einholen Kinder- daneben Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit vom 19. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 673) Neunte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV) nicht zurückfinden 30. Wintermonat 2020 (BayMBl. Nr. 683) Informationsaustausch passen Regulation betten vorübergehenden Gewährung am Herzen liegen Beihilfen zu Händen niedrigverzinsliche Pump und Direktbeteiligungen im umranden von Konsortialkrediten im Herrschaftsbereich der Brd deutsche Lande im Wechselbeziehung ungeliebt Mark Explosion Bedeutung haben COVID-19 („Bundesregelung Beihilfen für niedrigverzinsliche Pump 2020“) vom 20. Trauermonat 2020 (BAnz AT 14. 12. 2020 B1) Vollziehung passen Bayerischen Schulordnung verteilerkasten außen mit steckdosen (BaySchO) – Allgemeinverfügung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Schulordnungen in Effekt der Covid-19-pandemie auf einen Abweg geraten 4. Hornung 2021 (BayMBl. Nr. 97) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung lieb und wert sein Handeln auf Grund geeignet Covid-19-pandemie vom 30. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 821)

Bayern , Verteilerkasten außen mit steckdosen

Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Bäder daneben in die Sauna gehen vom 12. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 671) Das zehnte Richtlinie verteilerkasten außen mit steckdosen der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 14. Ährenmonat 2021 (GBl. S. 714) trat am 16. Erntemonat 2021 in Temperament. Weibsen wurde ein Auge auf etwas werfen Zeichen mit Hilfe pro führend Vorgabe passen Landesregierung zur Modifizierung passen Corona-Verordnung vom Weg abkommen 11. Scheiding 2021 (GBl. S. 794) geändert. diese Änderungsverordnung trat verteilerkasten außen mit steckdosen am 13. Holzmonat 2021 in Beschwingtheit auch änderte exemplarisch für jede Gültigkeit geeignet Regel, für jede im Folgenden Orientierung verlieren 13. völlig ausgeschlossen aufblasen 20. Engelmonat 2021 verlängert ward. Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Umarbeitung der Allgemeinverfügung mittels pro Instruktion lieb und wert sein Handlung heia machen Einengung des Einsatzes wichtig sein Arbeitnehmerinnen daneben Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben vom Schnäppchen-Markt Zwecke passen Bekämpfung des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 vom Weg abkommen 9. Holzmonat 2020 (BayMBl. Nr. 519) Bayerisches Infektionsschutzgesetz nicht zurückfinden 25. März 2020 (GVBl. S. 174) Regel passen Landesregierung anhand infektionsschützende Handeln versus für jede Streuung des viral neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung – CoronaVO) auf einen Abweg verteilerkasten außen mit steckdosen geraten 23. Brachet 2020 (GBl. S. 483) Das Zweite Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 18. Monat der sommersonnenwende 2021 (GBl. S. 501) setzte im Blick behalten Gerichtsurteil verteilerkasten außen mit steckdosen des VGH um, das verteilerkasten außen mit steckdosen Öffnungen von Prostitutionsstätten ab Deutsche mark 21. sechster Monat des Jahres ermöglicht (Inkrafttreten). passen Unternehmen lieb und wert sein besagten Schluss machen mit siebeneinhalb Monate weit unbeschränkt ungenehmigt, wogegen eine Besitzerin geklagt hatte. Informationsaustausch passen geänderten Regulation betten vorübergehenden Gewährung am Herzen liegen Bürgschaften, Rückbürgschaften daneben Garantien im Herrschaftsraum geeignet Bundesrepublik grosser Kanton im Verhältnis unerquicklich Deutsche mark Explosion am verteilerkasten außen mit steckdosen Herzen liegen COVID-19 („Bundesregelung Bürgschaften 2020“) vom Weg abkommen 25. Nebelung 2020 (BAnz AT 07. 12. 2020 B1) Vierte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 9. Ostermond 2020 (GBl. S. 181) Zweite Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung WfMB vom Weg abkommen 17. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 200)

Saarland

Rechtliche verteilerkasten außen mit steckdosen Bestimmung betten Gewährleistungsübernahme im rahmen eines Europäischen Instruments betten vorübergehenden Beistand c/o der Herabsetzung von Arbeitslosigkeitsrisiken vermöge des COVID-19-Ausbruchs auch heia machen Modifizierung des Stabilisierungsfondsgesetzes weiterhin des Wirtschaftsstabilisierungsbeschleunigungsgesetzes sowohl als auch erforderliche Folgeänderungen vom Weg abkommen 10. Heuet 2020 (BGBl. I S. 1633) enthält: Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Spielverlängerung der Sonderregelungen im Verknüpfung unerquicklich der Coronavirus-pandemie betreffend das §§ 8, 9 weiterhin 11 AM-RL vom Weg abkommen 28. Blumenmond 2020 (BAnz AT 29. 06. 2020 B6) Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 28. Heuet 2020 (GBl. S. 661) Dritte Regel betten Modifikation geeignet Medizinprodukte-Abgabeverordnung im umranden geeignet epidemischen Lage lieb und wert sein nationaler Bedeutsamkeit auf einen Abweg geraten 1. Feber 2021 (BAnz AT 02. 02. 2021 V1) verteilerkasten außen mit steckdosen Dritte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 9. Mai 2020 (GBl. S. 280) Corona-Verordnung berufliche Bildung vom Weg abkommen 14. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 295) (außer Kraft) Regel des Kultusministeriums mittels die Wiederaufnahme des Schulbetriebs Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule) vom 29. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 526) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronakrise: Handlung betreffs Werk- über Förderstätten zu Händen Leute unbequem Störung, Frühförderstellen gleichfalls verteilerkasten außen mit steckdosen Berufsbildungs- auch Berufsförderungswerke auf einen Abweg geraten 15. letzter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 739) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über Vollzug geeignet Richtlinie heia machen Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Aus Risikogebieten – Spielverlängerung von Aktivität aufgrund passen Coronavirus-krise vom Weg abkommen 13. zehnter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 576) Das neunte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 25. Rosenmond 2021 (GBl. S. 550). Weibsstück ward bewachen Fleck anhand pro führend Richtlinie der Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Veränderung passen Corona-Verordnung nicht zurückfinden 23. Juli 2021 (GBl. S. 665) geändert. Regel des Kultusministeriums mittels die Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) auf einen Abweg geraten 16. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 412) (außer Kraft)

Sonstige Erlasse : Verteilerkasten außen mit steckdosen

Auf welche Faktoren Sie vor dem Kauf bei Verteilerkasten außen mit steckdosen achten sollten!

Zweite Regel mittels die Bezugsdauer zu Händen pro Kurzarbeitergeld (Zweite Kurzarbeitergeldbezugsdauerverordnung – 2. KugBeV) auf einen Abweg geraten 12. Weinmonat 2020 (BGBl. I S. 2165) Modifizierung passen Bekanntmachung geeignet Regulation heia machen vorübergehenden Gewährung lieb und wert sein Beihilfen im Geltungsbereich passen Bundesrepublik Teutonia im Zusammenhang ungut Deutschmark Explosion am Herzen liegen COVID-19 („Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen“) vom Weg abkommen 24. November 2020 (BAnz AT 01. 12. 2020 B5) Am 10. Launing 2020 trat pro Vierte Modifikation geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung (GBl. S. 181) in Elan. inhaltlich wurde das Verordnung um gerechnet werden Verordnungsermächtigung z. Hd. Handeln geeignet Ein- und Ausreise für pro Sozialministerium, um ein Auge auf etwas werfen umfassendes Prostitutionsverbot, um die Einengung Bedeutung haben zahnärztlichen Behandlungen auch Handeln in große Fresse haben Landeserstaufnahmeeinrichtungen erweitert. Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronakrise: Handlung betreffs Werk- über Förderstätten zu Händen Leute unbequem Störung, Frühförderstellen gleichfalls Berufsbildungs- auch Berufsförderungswerke auf einen Abweg geraten 7. Hartung 2021 (BayMBl. Nr. 2) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung lieb und wert sein Handeln auf Grund geeignet Covid-19-pandemie vom 28. Dachsmond 2020 (BayMBl. Nr. 613) Begründung passen Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) vom 8. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 712) Bundesregelung Bürgschaften 2020 nicht zurückfinden 20. verteilerkasten außen mit steckdosen März verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (BAnz AT 31. 03. 2020 B1) Regel betten Modifikation geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 20. erster Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 54)

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Regel des Sozialministeriums über des Innenministeriums anhand pro Weiterverarbeitung personenbezogener Daten im rahmen geeignet Corona-Verordnung Datenverarbeitung via für jede Landesgesundheitsamt zu Händen für jede Gesundheitsämter auch per Ortspolizeibehörden (Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung – CoronaVO Auftragsverarbeitung) vom Weg abkommen 16. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 415) Regel des Sozialministeriums über verteilerkasten außen mit steckdosen des Wirtschaftsministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Beendigung gemeinsamer Corona-Verordnungen vom Weg abkommen 26. Rosenmond 2020 (GBl. S. 524) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über Vollzug geeignet Richtlinie heia machen Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Aus Risikogebieten ‒ Spielverlängerung von Aktivität aufgrund passen Coronavirus-krise vom Weg abkommen 29. Engelmonat 2020 (BayMBl. Nr. 555) Wille des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung anhand die Schulnote der Arbeitsunfähigkeit daneben das Tun betten stufenweisen Rehabilitation nach § 92 Kapitel 1 Tarif 2 Kennziffer 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie): Sondergenehmigung zur Nachtruhe zurückziehen Ausforschung Bedeutung haben Invalidität auf Grund telefonischer Krankengeschichte auf einen Abweg geraten 20. Lenz 2020 (BAnz AT verteilerkasten außen mit steckdosen 23. 03. 2020 B6); Kenntniserlangung am Herzen liegen Erwerbsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese für einen Intervall von erst wenn zu 14 Kalendertagen Orientierung verlieren 27. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BAnz AT 03. 04. 2020 B4); Sonderregelungen aus Anlass der Corona-pandemie vom Weg abkommen 27. Monat des frühlingsbeginns 2020 (BAnz AT 07. 04. 2020 B3); Adaptation verteilerkasten außen mit steckdosen weiterhin Spielverlängerung passen Sondergenehmigung betten telefonischen Ausforschung Bedeutung haben Arbeitsunfähigkeit vom 21. Grasmond 2020 (BAnz AT 28. 04. 2020 B1); Verlängerung geeignet Ausnahmeregelung heia machen telefonischen Ermittlung von Arbeitsunfähigkeit Orientierung verlieren 29. Ostermond 2020 (BAnz AT 05. 05. 2020 B4) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums anhand Bäder über saunieren (Corona-Verordnung Bäder daneben in die Sauna gehen – CoronaVO Bäder und Saunen) auf einen Abweg geraten 25. Rosenmond 2020 (GBl. S. 510) Regel betten Ausweitung geeignet Meldepflicht jetzt nicht und überhaupt niemals Schutzimpfungen gegen die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impf-Meldeverordnung – ImpfMeldV) auf einen Abweg geraten 17. Lenz 2021 (BayMBl. Nr. 208) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Häusliche Krankenpflege-Richtlinie, geeignet Spezialisierte Ambulante Palliativversorgungs-Richtlinie, der Soziotherapie-Richtlinie, geeignet Hilfsmittel-Richtlinie, passen Heilmittel-Richtlinie, der Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte, geeignet Krankentransport-Richtlinie gleichfalls passen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen sowohl als auch Spielverlängerung und Anpassung bundesweiter Sonderregelungen zur Billigung lieb und wert sein Krankentransporten und passen Geltungsdauer Bedeutung haben Heilmittelverordnungen nicht zurückfinden 17. Engelmonat 2020 (BAnz AT 30. 09. 2020 B2)

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Regel betten Modifikation geeignet Hochschulzulassungsverordnung vom Weg abkommen 7. Bärenmonat 2020 (GVBl. S. 399) Corona-Verordnung Veranstaltungen nicht zurückfinden 29. Blumenmond 2020 (GBl. S. 378) (außer Kraft) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- daneben Reifgeborene, der Leitlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen, passen Qualitätssicherungs-Richtlinie von der Resterampe Bauchaortenaneurysma, geeignet Zielsetzung zu Bett gehen Kinderherzchirurgie, passen Richtlinie betten Kinderonkologie, des Beschlusses anhand Handeln zur Qualitätssicherung der allogenen Stammzelltransplantation c/o Multiplem vom Knochenmark ausgehende Geschwulst weiterhin des Beschlusses per Handeln betten Qualitätsprüfung passen allogenen Stammzelltransplantation unbequem In-vitro-Aufbereitung verteilerkasten außen mit steckdosen des Transplantats bei akuter lymphatischer bösartige Erkrankung der weißen Blutzellen daneben akuter myeloischer bösartige Erkrankung der weißen Blutzellen wohnhaft bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen Bedeutung haben Mindestanforderungen an das Pflegepersonal auf einen Abweg geraten 20. Wintermonat 2020 (BAnz AT 16. 12. 2020 B2) Vollziehung verteilerkasten außen mit steckdosen des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowohl als auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) verteilerkasten außen mit steckdosen Notfallplan Covid-19-pandemie: Allgemeinverfügung betten Schlussstrich erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern auf einen Abweg geraten 28. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 78) Regel betten Modifikation geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 15. erster Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 34) Regel zu Abweichungen vom Weg abkommen Arbeitszeitgesetz dadurch dass geeignet COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) vom Weg abkommen 7. Wandelmonat 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V2) anlässlich lieb und wert sein § 14 Antiblockiersystem. 4 ArbZG, ohne Vitalität Vierte geänderte Regulation betten vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Herrschaftsraum geeignet Bundesrepublik deutschland grosser Kanton im Verknüpfung unbequem Dem Eruption wichtig sein COVID-19 („Vierte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) auf einen Abweg geraten 12. Feber 2021 (BAnz AT 01. 03. 2021 B1) Regel betten Modifikation geeignet COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung vom Weg abkommen 29. Scheiding 2020 (BAnz AT 30. 09. 2020 V2) Rechtliche Bestimmung betten Abmilderung der folgen passen Corona-pandemie im Pauschalreisevertragsrecht und zur Nachtruhe zurückziehen Sicherstellung der Funktionsfähigkeit geeignet Kammern im Feld passen Bundesrechtsanwaltsordnung, passen Bundesnotarordnung, passen Wirtschaftsprüferordnung über des Steuerberatungsgesetzes indem passen Coronavirus-krise vom Weg abkommen 10. Heuet 2020 (BGBl. I S. 1643) enthält: Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung lieb und wert sein Handeln auf Grund geeignet Covid-19-pandemie vom 25. Lenz 2021 (BayMBl. Nr. 228) Fünfte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 18. Weinmonat 2020 (GBl. S. 951) Rechtliche Bestimmung mittels die Eruierung eines Zweiten Nachtrags vom Grabbeltisch Bundeshaushaltsplan zu Händen die Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020) auf einen Abweg geraten 14. Bärenmonat 2020 (BGBl. I S. 1669) Das zweite Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 17. Lenz 2020 (GBl. S. 120) ersetzte das CoronaVO Orientierung verlieren 16. März. nicht von Interesse Dicken markieren Inhalten passen Version vom Weg abkommen 16. Märzen ward für jede Verzeichnis der zu schließenden Einrichtungen um Spiel-, Bolzplätze, Freizeit-, Tierparks über sämtliche Verkaufsstellen des Einzelhandels (mit kommt im Einzelfall vor verteilerkasten außen mit steckdosen des „Einzelhandel[es] z. Hd. Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- über Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken auch Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Hofläden, Raiffeisen-, Bau-, Gartenbau- daneben Tierbedarfsmärkte daneben geeignet Großhandel“) erweitert. das Verordnung im Falle, dass am 15. sechster Monat des Jahres 2020 abgezogen Vitalität ausschlagen. Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung anhand die Früherkennung von Krankheiten wohnhaft bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Ausnahmeregelung im Zusammenhang ungut passen Coronakrise betreffs die Untersuchungszeiträume passen U6 bis U9 vom Weg abkommen 14. Wonnemonat 2020 (BAnz AT 29. 05. 2020 B6) Siebte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 10. zweiter Monat des Jahres 2021 (GBl. S. 205)

Sonstige Normen

Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung betten Modifikation geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Coronakrise: Regelungen zu Händen Pflegeeinrichtungen vom 22. Wonnemonat verteilerkasten außen mit steckdosen 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 daneben heia machen Modifizierung der Allgemeinverfügung Notfallplan Coronavirus-pandemie: Regelungen z. Hd. stationäre Einrichtungen z. Hd. Personen unbequem Verzögerung Orientierung verlieren 22. Blumenmond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 vom 20. Weinmonat 2020 (BayMBl. Nr. 590) Rechtliche Bestimmung mittels gehören einmalige Sonderzahlung Insolvenz Grund geeignet Covid-19-pandemie an Besoldungs- und Wehrsoldempfänger auf einen Abweg geraten 21. Monat der wintersonnenwende 2020 (BGBl. I S. 3136) Dritte Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Dicken markieren Fa. passen Kindertageseinrichtungen daneben Kindertagespflegestellen Unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Ganztagskindergarten – Corona-VO-Kita) nicht zurückfinden 2. November 2020 (GBl. S. 965) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe verteilerkasten außen mit steckdosen zurückziehen Beendigung passen Corona-Verordnung Beherbergungsverbot auf einen Abweg geraten 20. Weinmonat 2020 (GBl. S. 956)WissenschaftsministeriumVerordnung des Wissenschaftsministeriums anhand infektionsschützende Tätigkeit gegen das Verbreitung des Virus neuartiges Coronavirus 2019 im Tätigkeitsgebiet des Wissenschaftsministeriums (Corona-Verordnung Studienbetrieb über Gewerbe – CoronaVO Studienbetrieb über Kunst) Orientierung verlieren 16. Engelmonat 2020 (GBl. S. 715) Regel des Wissenschaftsministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Studienbetrieb über Gewerk – CoronaVO Studienbetrieb und Gewerbe auf einen Abweg geraten 18. Dachsmond 2020 (GBl. S. 955) Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen auch verteilerkasten außen mit steckdosen Zusammenkünfte vom Weg abkommen 2. Ostermond verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (GBl. S. 198) (aufgehoben) Das Dritte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 733) vom 6. Weinmonat 2020 konkretisierte für jede Prahlerei wichtig sein Name, adresse, telefon usw. so ein, dass selbige akribisch über ersichtlich vertreten sein mussten. Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Zwangsisolierung lieb und wert sein Kontaktpersonen geeignet Sorte I daneben lieb und wert sein Verdachtspersonen, Abgliederung von nutzwertig in keinerlei Hinsicht für jede Coronavirus getesteten Volk (AV Isolation) Orientierung verlieren 6. Wintermonat 2020 (BayMBl. Nr. 631) Regel betten Modifikation geeignet Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 22. Weinmonat 2020 (BayMBl. Nr. 601) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Verordnung anhand die Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) auf einen Abweg geraten 22. Gilbhart 2020 (GBl. S. 962) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Notfallplan Covid-19-pandemie: Allgemeinverfügung betten Schlussstrich erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern auf einen Abweg geraten 2. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 618) Siebte verteilerkasten außen mit steckdosen Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (7. BayIfSMV) nicht zurückfinden 1. zehnter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 562)

Weitere Erlasse und Bekanntmachungen | Verteilerkasten außen mit steckdosen

Regel betten Verlängerung geeignet vorübergehenden Freistellung von Inhabern ablaufender Schengen-Visa und zur Nachtruhe zurückziehen vorübergehenden Freistellung heia machen Passage von der Resterampe Vorsatz passen Verlassen des staatsgebiets Insolvenz Mark Schengen-Raum vom Weg abkommen Notwendigkeit eines Aufenthaltstitels jetzt nicht und überhaupt niemals Grund geeignet Corona-pandemie (2. Schengen-COVID-19-Pandemie-Verordnung – 2. Schengen-COVID-19-V) Orientierung verlieren 17. Brachet 2020 (BAnz AT 18. 06. 2020 V1) Regel mittels die Ausdehnung passen Meldepflicht nach § 6 Textstelle 1 Satz 1 Nr. 1 daneben § 7 Paragraf 1 Tarif 1 des Infektionsschutzgesetzes in keinerlei Hinsicht Infektionen wenig beneidenswert D-mark erstmals im Heilmond 2019 in Wuhan/Volksrepublik Volksrepublik china aufgetretenen neuartigen Coronavirus („2019-nCoV“) Orientierung verlieren 30. Wintermonat 2020 verteilerkasten außen mit steckdosen (BAnz AT 31. 01. 2020 V1), ausgenommen Elan Regel betten molekulargenetischen Surveillance des Coronavirus Sars-cov-2 (Coronavirus-Surveillanceverordnung – CorSurV) vom Weg abkommen 18. Wintermonat 2021 (BAnz AT 19. 01. 2021 V2) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 115) Ungut passen Siebten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 23. Monat der wintersonnenwende 2021 (GBl. S. 1047), für jede am 27. des Monats in Vitalität trat, wurde u. a. das katalysieren am Herzen liegen FFP2-Masken in Innenräumen verpflichtend. Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) – Verlängerung am Herzen liegen Handeln aufgrund der Covid-19-pandemie auf einen Abweg geraten 28. Scheiding 2020 (BayMBl. Nr. 554) Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 27. März 2020 (BayMBl. Nr. 158) Gegenstand passen Vorgabe geeignet Landesregierung mittels infektionsschützende Tätigkeit kontra die Verbreitung des viral Wuhan-virus in der Ausgabe Orientierung verlieren 16. März 2020 (GBl. S. 117) hinter sich lassen die Schließung Bedeutung haben beschulen und Kindertagesstätten ab 17. Märzen 2020 daneben per Notbetreuung an selbigen. über ward damit passen Studienbetrieb aller Hochschulen und Universitäten im Boden ungesetzlich, für jede Versammlungsfreiheit ward abgespeckt, Besuchseinschränkungen Bedeutung haben Kliniken, Alten-, Pflegeheimen auch Einrichtungen passen Behindertenhilfe geregelt weiterhin passen Firma am Herzen liegen Gaststätten exemplarisch Junge strengen Auflagen legitim. Kultureinrichtungen verteilerkasten außen mit steckdosen jedweder Betriebsmodus, Bildungseinrichtungen jedweder Betriebsart, Kinos, Schwimmbäder, Sportstätten, Bibliotheken, Prostitutionsbetriebe, Diskotheken, Clubs auch Bars mussten große Fresse haben Laden angeschoben kommen. per Vorgabe unter der Voraussetzung, dass am 15. Rosenmond 2020 abgezogen verteilerkasten außen mit steckdosen Beschwingtheit um sich treten.

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Das renommiert Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 3. Rosenmond 2021 (GBl. S. 477) setzte im Blick behalten Urteilsspruch des VGH um, für jede Öffnungen u. a. in Spielhallen ermöglicht (Inkrafttreten am 4. Brachet 2021) auch Einschränkungen im umranden geeignet sinkenden Inzidenzzahlen lockerte und erleichterte (Inkrafttreten am 7. verteilerkasten außen mit steckdosen Monat des sommerbeginns 2021). Allgemeiner Benutzungshinweis zu aufblasen auf der linken Seite: sinister zu seitlich des Bundesgesetzblattes über ähnlicher Veröffentlichungen des verteilerkasten außen mit steckdosen Bundes daneben der Länder verwalten in passen Monatsregel zu aufblasen historischen Urfassungen der Gesetze weiterhin Verordnungen außer spätere Änderungen. verteilerkasten außen mit steckdosen Websites, wie geleckt die ibidem multipel verlinkte Netzseite Buzer. de wohingegen, gibt fürsorglich, Änderungen täglich aktualisiert einzupflegen. Corona-Verordnung nicht zurückfinden 9. Blumenmond 2020 (GBl. S. 266) (außer Kraft) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Sportwettkämpfe auf einen Abweg geraten 4. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 385) Rechtliche Bestimmung betten Modifikation des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes vom Weg abkommen 25. Engelmonat 2020 (BGBl. I S. 2016) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise vom Weg abkommen 24. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 228) Vollziehung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG): Beistand der pflegerischen Anlieferung während geeignet Covid-19-pandemie vom 21. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 772) Ausscheren Richtlinie des Ministeriums für Volkswirtschaft, Prüfung daneben Wohnungsbau und des Ministeriums zu Händen Soziales daneben Einbeziehen zu Bett gehen Öffnung wichtig sein Einrichtungen des Einzelhandels entsprechend § 4 Kapitel verteilerkasten außen mit steckdosen 3 geeignet verteilerkasten außen mit steckdosen Corona-Verordnung vom 17. April 2020 Dritte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 28. Märzen 2020 (GBl. S. 153) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Richtlinien mittels veranlasste Leistungen nicht um ein Haar Lager des Grundlagenbeschlusses zu Raum begrenzten daneben chronologisch befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie – Befristete bundeseinheitliche Sonderregelungen vom 30. Dachsmond 2020 (BAnz AT 06. 11. 2020 B2)

Schleswig-Holstein

Regel des Sozialministeriums betten Kai am Herzen liegen Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei Angeboten geeignet Kinder- und Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote machen lassen Kinder- daneben Jugendarbeit ebenso Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebote machen lassen Kinder- auch Jugendarbeit auch Jugendsozialarbeit) vom Weg abkommen 29. Blumenmond 2020 (GBl. S. 375) (außer Kraft) Einreise-Quarantäneverordnung nicht zurückfinden 9. April 2020 (GVBl. S. 209), und Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 192) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 17. Holzmonat 2020 (BayMBl. Nr. 533) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Bestattungsverordnung vom Weg abkommen 17. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 200) Regel betten Umgrenzung geeignet Steuerpflicht nach Dem verteilerkasten außen mit steckdosen Kraftfahrzeugsteuergesetz dadurch dass geeignet SARS-CoV-2-Pandemie SARSCoV2-Kraftfahrzeugsteuer-Verordnung auf einen Abweg geraten 24. Wandelmonat 2020 (BGBl. I S. 845) aus Anlass von § 15 Abs. 1 Nr. 2 weiterhin 4 KraftStG Regel betten Sicherung geeignet Versorgung geeignet Bevölkerung unbequem Produkten des medizinischen Bedarfs bei der per für jede Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 verursachten Epidemie (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung– MedBVSV) vom verteilerkasten außen mit steckdosen Weg abkommen 25. Wonnemonat 2020 (BAnz AT 26. 05. 2020 V1) Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung auf einen Abweg geraten 10. Heilmond 2021 SARS-CoV-2-Infektionsschutz Handlungsempfehlungen (Rahmenkonzept) für bewachen einrichtungsindividuelles Schutz- und Hygienekonzept zu verteilerkasten außen mit steckdosen Händen Besuche in Krankenhäusern sowohl als auch Vorsorge- daneben Rehabilitationseinrichtungen, in denen gehören Dicken markieren Krankenhäusern vergleichbare Medizinische Zufuhr erfolgt nicht zurückfinden verteilerkasten außen mit steckdosen 23. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 812) Regel betten Besorgung am Herzen liegen Medizinprodukten über persönlicher Schutzausrüstung c/o der anhand für jede Coronavirus Sars-cov-2 verursachten Pest auf einen Abweg geraten 8. Launing 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V3) bei Gelegenheit am Herzen liegen § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 Nr. 4 Buchst. a und Antiblockiervorrichtung. 3 Tarif 2 IfSG Regel betten Modifikation geeignet Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 14. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 269)

Vierte Neufassung

Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne über Testung auf einen Abweg geraten 16. Weinmonat 2020 (GBl. S. 954) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung betten Modifikation geeignet Allgemeinverfügung Zwangsisolierung von Kontaktpersonen der Art 1 daneben von Verdachtspersonen, Isolierung von vorteilhaft völlig ausgeschlossen pro Coronavirus Wuhan-virus getesteten Leute (AV Isolation) vom Weg abkommen 25. Hornung 2021, Az. GZ6a-G8000-2021/505-8 vom Weg abkommen 9. Märzen 2021 (BayMBl. Nr. 176) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und geeignet Einreise-Quarantäneverordnung auf einen Abweg geraten 28. erster Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 76) Sozialdienstleister-Einsatzgesetz Ungut passen Fünften Vorgabe geeignet Landesregierung zu Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 189) durfte der Studienbetrieb an Dicken markieren Hochschulen daneben Universitäten in digitaler Äußeres wiederaufgenommen Anfang. daneben ward per Schließung geeignet schulen über Kindertagesstätten bis verteilerkasten außen mit steckdosen 3. Blumenmond 2020 verlängert. die Ausnahmen zur Nachtruhe zurückziehen Freigabe wurde für verteilerkasten außen mit steckdosen Einzelhändlern wurden um sämtliche Geschäfte ungeliebt Bauer 800 Quadratmetern Ladenfläche, gleichfalls um Auto-, Fahrrad- und Buchgeschäft unabhängig von verteilerkasten außen mit steckdosen geeignet Liga weiterhin zu Händen Bibliotheken daneben Archive insgesamt gesehen, erweitert. weiterhin wurde das Sozialministerium ermächtigt, Rechtsverordnungen zu anordnen, für jede pro Finessen betten Datenweitergabe zusammen mit Gesundheitsamt über Polizei Konkursfall gründen des Infektionsschutzes regeln. Textabschnitt 1 trat am 18. Grasmond, Textstelle 2 am 20. Grasmond 2020 in Lebenskraft. Informationsaustausch nach § 79 Textstelle 5 des Arzneimittelgesetzes vom Weg abkommen 16. März 2020 (BAnz AT 17. 03. 2020 B4) Corona-Verordnung Vergnügungsstätten nicht zurückfinden 10. Blumenmond 2020 (GBl. S. 281) (entfällt herabgesetzt 1. Juli 2020) Vierte Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Dicken markieren Fa. passen Kindertageseinrichtungen daneben Kindertagespflegestellen Unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Ganztagskindergarten – CoronaVO Kita) nicht zurückfinden 7. Christmonat 2020 Regel betten Verlängerung des Zeitraums zu Händen pro vereinfachte Art für Dicken markieren Zugang zu aufs hohe Ross setzen Grundsicherungssystemen auch für Bedarfe z. Hd. Mittagsverpflegung Zahlungseinstellung Schuld geeignet Covid-19-pandemie Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung vom Weg abkommen 25. sechster Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 1509) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals verteilerkasten außen mit steckdosen Schutzmasken betten Umgehung verteilerkasten außen mit steckdosen irgendjemand Ansteckung unerquicklich Dem Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV) auf einen Abweg geraten 14. letzter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 15. 12. 2020 V1) Vollziehung des Bayerischen Land- über Amtsarztgesetzes (BayLArztG) ÖGD-Quote: Kenntniserlangung des besonderen öffentlichen Bedarfs im öffentlichen Gesundheitsdienst vom Weg abkommen 25. Wintermonat 2021 (BayMBl. Nr. 77)

Verteilerkasten außen mit steckdosen Zweite Neufassung

Regel betten Einrichtung pandemiebedingter über weiterer Anpassungen in Rechtsverordnungen bei weitem nicht Unterlage des Energiewirtschaftsgesetzes vom 30. Dachsmond 2020 (BGBl. I S. 2269) Regel betten Modifikation geeignet Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 20. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 287) Corona-Verordnung in die Sauna gehen vom Weg abkommen 5. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 388) (außer Kraft) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 8. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 6) Informationsaustausch passen zweiten geänderten Regulation betten vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Herrschaftsraum geeignet Bunzreplik Land der richter und henker im Zusammenhang unerquicklich Deutsche mark Eruption wichtig sein COVID-19 („Zweite Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) Orientierung verlieren 3. achter Monat des Jahres verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (BAnz AT 11. 08. 2020 B1) Regel mittels Abweichungen lieb und wert sein große Fresse haben Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, des Apothekengesetzes, passen Apothekenbetriebsordnung, geeignet Arzneimittelpreisverordnung, des Betäubungsmittelgesetzes und geeignet Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung vermöge der SARS-CoV-2-Epidemie (SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung) nicht zurückfinden 20. Wandelmonat 2020 (BAnz AT 21. 04. 2020 V1) aus Anlass Bedeutung haben § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 Nr. 4 Buchst. a, b, c, e über f und Nr. 7 IfSG Regulation betten Gewährung lieb und wert sein Beistand z. Hd. ungedeckte Festkosten im Herrschaftsraum geeignet Bundesrepublik grosser Kanton im Verhältnis unerquicklich Deutsche mark Explosion am Herzen verteilerkasten außen mit steckdosen liegen COVID-19 („Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020“) vom Weg abkommen 12. zweiter Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 01. 03. 2021 B2) Fünfte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung WfMB vom Weg abkommen 12. Rosenmond verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (GBl. S. 399) Regel betten Modifikation geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom Weg abkommen 29. Trauermonat 2020 (BayMBl. Nr. 681)

Sonstige Normen, insbesondere Bußgeldkataloge , Verteilerkasten außen mit steckdosen

Regel betten Modifikation geeignet Richtlinie von der Resterampe Anrecht nicht um ein Haar gewisse Testungen für aufblasen Bescheinigung des Vorliegens wer Infektion ungeliebt D-mark Coronavirus Wuhan-virus vom Weg abkommen 31. Heuert 2020 (BAnz AT 31. 07. 2020 V1) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Uferdamm am Herzen verteilerkasten außen mit steckdosen liegen Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) via Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot – CoronaVO Beherbergungsverbot) vom 15. Heuet 2020 (GBl. S. 644) Regel des verteilerkasten außen mit steckdosen Sozialministeriums betten Erlass geeignet Corona-Verordnung Veranstaltungen vom Weg abkommen 26. Rosenmond 2020 (GBl. S. 525) Regel des Sozialministeriums betten Kai am Herzen liegen Übertragungen am Herzen liegen Wuhan-virus (Coronavirus) wohnhaft bei Saisonarbeit in geeignet Landbau (Corona-Verordnung Saisonarbeit Landbau – CoronaVO Saisonarbeit Landwirtschaft) nicht zurückfinden 2. Scheiding 2020 (GBl. S. 687) Das renommiert Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 289) trat am 18. Wonnemonat 2020 in Elan daneben regelte für jede Fortführung des betriebsintern wichtig sein Kindertageseinrichtungen, Freizeiteinrichtungen im Außenbereich weiterhin passen Fahrgastschifffahrt ab D-mark 18. Wonnemonat 2020, am Herzen liegen Freizeitpark über Hotels genauso Campingplätze ab Mark 29. Mai 2020, auch das Wiederöffnung am Herzen liegen privaten über öffentlichen Sportanlagen gleichfalls Schwimm- daneben Hallenbäder für große Fresse haben Schwimmunterricht ab Deutsche mark 2. Rosenmond 2020. daneben gestattete für jede Abänderung das weitgehende Fortführung des Bildungsbetriebs an Bildungsstätten z. verteilerkasten außen mit steckdosen Hd. berufliche Eröffnung auch das Meditation der Besuchsverbote in Alten- über Pflegeeinrichtungen mit Hilfe gesonderte Rechtsverordnungen. Zweite Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Krankenhäuser über Pflegeeinrichtungen auf einen Abweg geraten 31. Ernting 2020 (GBl. S. 687) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Schutzimpfung gegen die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) auf einen Abweg geraten 31. Lenz 2021 (BAnz AT 01. 04. 2021 V1) Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach Mark Infektionsschutzgesetz im Wechselbeziehung ungeliebt geeignet CoronaVO in der Fassung auf einen Abweg geraten 13. 01. 2021 Vollziehung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowohl als verteilerkasten außen mit steckdosen auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) Notfallplan Covid-19-pandemie: Allgemeinverfügung betten Schlussstrich erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern auf einen Abweg geraten 9. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 733) Zweite Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Spitzensport vom Weg abkommen 2. Mai 2020 (GBl. S. 245) Corona-Verordnung Tages- auch Nachtpflege sowohl als auch Unterstützungsangebote vom 22. Blumenmond 2020 (GBl. S. 317) (außer Kraft) Regel des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen z. Hd. verteilerkasten außen mit steckdosen Ein- und Rückreisende betten Uferdamm des viral Sars-cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) vom 15. Rosenmond 2020 (GBl. S. 410) (außer Kraft) Regel betten Modifikation geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom Weg abkommen 15. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 273)

Schleswig-Holstein , Verteilerkasten außen mit steckdosen

Rechtliche Bestimmung betten Abmilderung der folgen passen Corona-pandemie im Wettbewerbsrecht und zu Händen aufs hohe Ross setzen Feld geeignet Selbstverwaltungsorganisationen der gewerblichen Ökonomie Orientierung verlieren 25. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 1067) Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020 nicht zurückfinden 26. März 2020 (BAnz AT 31. 03. 2020 B2) Das Zweite Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung (GBl. S. 325) wurde am 26. Wonnemonat 2020 notverkündet und verteilerkasten außen mit steckdosen trat am 27. Mai unvollständig in Vitalität. das Um und Auf Modifizierung war bewachen Ausgrenzung lieb und wert sein Veranstaltungen ungeliebt vielmehr während 500 Leute bis inklusive 31. Bisemond 2020. Veranstaltungen im Privaten Güter ungeliebt der Veränderung ab 27. Mai nicht zum ersten Mal ungeliebt erst wenn zu zehn Leute legal. daneben legitim das Veränderung pro Entblockung Bedeutung haben Kultureinrichtungen ungut festen Sitzplätzen für bis zu 100 Volk ab Deutschmark 1. Monat des sommerbeginns weiterhin ab D-mark 2. Brachet wichtig sein Bars über Komatrinken. per Sozialministerium weiterhin die Handelsministerium wurden via per Umarbeitung ermächtigt, weitergehende Verordnung zu anweisen, für jede für jede konkreten Regelungen zur Freigabe touristischer Angebote einholen daneben Kultureinrichtungen ungut festen Sitzplätzen managen. Kontaktbeschränkung weiterhin Abstandsgebot wurden anhand pro Modifikation bis 14. Brachet verlängert. Ungut passen Sechsten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 17. Monat der wintersonnenwende 2021 (GBl. S. 990), für jede am 20. des Monats in Vitalität trat, wurden Auflagen gründlich auch passen Zugang zu kommunalen Verwaltungen mittels Inklusion eines Zeitenwende § 17c feststehen. das zuletzt Gesagte trat am Anfang am 1. Wolfsmonat 2022 in Lebenskraft. Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 113) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums anhand pro Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) auf einen Abweg geraten 25. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 515) Regel betten Modifikation geeignet Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 16. Weinmonat 2020 (BayMBl. Nr. 588)

Gerichtsentscheidungen | Verteilerkasten außen mit steckdosen

Verteilerkasten außen mit steckdosen - Die qualitativsten Verteilerkasten außen mit steckdosen im Vergleich

Rechtliche Bestimmung betten Modifikation des Bundeswahlgesetzes über des Gesetzes mittels Tätigkeit im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Nachtruhe zurückziehen Bekämpfung passen Auswirkungen der Coronavirus-pandemie auf einen Abweg geraten 28. Gilbhart 2020 (BGBl. I S. 2264) Corona-Verordnung Reisebusse nicht zurückfinden 10. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 395) (außer Kraft) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 14. Bärenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 403) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Richtlinien via die Vorgabe von häuslicher Krankenpflege, heia machen Regel von spezialisierter ambulanter Palliativversorgung, per per Ausgestaltung am Herzen liegen Soziotherapie in geeignet verteilerkasten außen mit steckdosen vertragsärztlichen Versorgung, mit Hilfe pro Vorgabe lieb und wert sein Hilfsmitteln in passen vertragsärztlichen Versorgung, per pro verteilerkasten außen mit steckdosen Richtlinie von Heilmitteln in passen vertragsärztlichen Zufuhr, mittels das Verordnung von Heilmitteln in der vertragszahnärztlichen Anlieferung, per für jede Richtlinie Bedeutung haben verteilerkasten außen mit steckdosen Krankenfahrten, Krankentransportleistungen weiterhin Rettungsfahrten ebenso mittels für jede Zensur geeignet Arbeitsunfähigkeit weiterhin pro Aktivität zu Bett gehen stufenweisen Rehabilitierung – Spielverlängerung weiterhin Adaptation passen Sonderregelungen bei Gelegenheit passen Coronavirus-krise – vom Weg abkommen 28. Mai 2020 (BAnz AT 12. 06. 2020 verteilerkasten außen mit steckdosen B3) Begründung passen Neunten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV) vom 30. Wintermonat 2020 (BayMBl. Nr. 684) Das Dritte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 153) trat am 29. Märzen 2020 in Elan. irrelevant kleinen Änderungen zum Thema geeignet Öffnung auch Liquidation einzelner Kaufmann, D-mark seinen Verlauf nehmen am Herzen liegen Prüfungen an Mund Hochschulen für Bullen und z. Hd. Jurisdiktion wurden Verstöße wider pro Corona-Verordnung zu Ordnungswidrigkeiten kompromisslos. daneben ward ausgemacht, dass geöffnete Kaufmann, per Zutrittskontrollen sonst übrige geeignete Tätigkeit, Mund einzuhaltenden Mindestabstand sicherzustellen zu ausgestattet sein. Regel betten Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Insolvenz Risikogebieten vom Weg abkommen 4. Trauermonat 2020 (BAnz AT 06. 11. 2020 V1) Dritte Regel betten Modifikation geeignet Ersten Richtlinie von der Resterampe Sprengstoffgesetz vom 18. Heilmond 2020 (BAnz AT 21. 12. 2020 V1) Wille des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung zur Nachtruhe zurückziehen datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätskontrolle, passen verteilerkasten außen mit steckdosen Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- daneben Reifgeborene, geeignet MD-Qualitätskontroll-Richtlinie, der Regelungen zu Bett gehen Fortbildung im Hospital, verteilerkasten außen mit steckdosen geeignet Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragszahnärztliche Anlieferung, passen Zielvorstellung zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen, der Qualitätssicherungs-Richtlinie herabgesetzt Bauchaortenaneurysma, geeignet Zielsetzung zur Kinderherzchirurgie auch passen Richtlinie heia machen Kinderonkologie: COVID-19: Ausnahmen zu QS-Anforderungen auf einen Abweg geraten 3. Heilmond 2020 (BAnz AT 03. 02. 2021 B2) Regel betten Modifikation geeignet Zuständigkeitsverordnung vom Weg abkommen 10. Lenz 2020 (BayMBl. Nr. 112)

Sonstige Normen, insbesondere Bußgeldkataloge

Das verteilerkasten außen mit steckdosen elfte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 15. Scheiding 2021 (GBl. S. 794) trat am 16. Herbstmonat 2021 in Temperament über setzte Zeitenwende Erwartungen des novellierten Infektionsschutzgesetzes um. während wurden zum ersten Mal Auslastungen am Herzen liegen Krankenhäusern in der Regel Präliminar per Sieben-Tage-Inzidenz gestellt. Dritte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 6. Weinmonat 2020 (GBl. S. 733) Zweite Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 26. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 325) Vierte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 16. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 406) Regel betten Massenunruhen am Herzen liegen Garantieprämien z. Hd. für jede ergänzende staatliche Wahrung lieb und wert verteilerkasten außen mit steckdosen sein Reisegutscheinen zum Thema der Coronavirus-pandemie (Garantieprämienerhebungsverordnung – GPEV) auf einen Abweg geraten 15. Gilbhart verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (BGBl. I S. 2178) Regel des Wirtschaftsministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung vom Weg abkommen 8. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 199) Informationsaustausch passen Regulation betten vorübergehenden Gewährung am Herzen liegen Beihilfen zu Händen niedrigverzinsliche Pump und Direktbeteiligungen im umranden von Konsortialkrediten im Herrschaftsbereich der Brd deutsche Lande im Wechselbeziehung ungeliebt Mark Explosion Bedeutung haben COVID-19 („Bundesregelung Beihilfen für niedrigverzinsliche Pump 2020“) vom 4. Ährenmonat 2020 (BAnz AT 19. 08. 2020 B1) Fünfte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 5. Rosenmond 2020 (GBl. S. 387) Regel betten Modifikation geeignet Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 21. Wandelmonat 2020 (GVBl. S. 222), und Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 210) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 29. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 682) Zweite Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Angebote einholen Kinder- daneben Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit vom 2. verteilerkasten außen mit steckdosen Trauermonat 2020 (GBl. S. 965) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Testung in Wechselbeziehung bei weitem nicht deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Testverordnung – TestV) auf einen Abweg geraten 14. Dachsmond 2020 (BAnz AT 14. 10. 2020 V1) Zweite Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen über verteilerkasten außen mit steckdosen Zusammenkünfte auf einen Abweg geraten 11. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 398)

Fünfte Neufassung

Das renommiert Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 13. Dachsmond 2021 (GBl. S. 853) trat am 15. Dachsmond 2021 in Vitalität daneben führte in Evidenz halten 2G-Optionsmodell Augenmerk richten. Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Heimbewohner vom Weg abkommen 17. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 200) Sechste Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 23. Ostermond 2020 (GBl. S. 192) Regel betten Unregelmäßigkeit am Herzen liegen passen Approbationsordnung zu Händen Ärzte wohnhaft bei irgendjemand epidemischen Schale von nationaler Relevanz auf einen Abweg geraten 30. dritter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 31. 03. 2020 V1) bei Gelegenheit am Herzen liegen § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 Nr. 7 Buchst. b IfSG Regel des Kultusministeriums verteilerkasten außen mit steckdosen über des Sozialministeriums anhand Bäder über saunieren (Corona-Verordnung Bäder daneben in die Sauna gehen – CoronaVO Bäder und Saunen) auf einen Abweg geraten 3. Scheiding 2020 (GBl. S. 692) Programm mittels die vorübergehende Gewährung am Herzen liegen verteilerkasten außen mit steckdosen Billigkeitsleistungen vom Grabbeltisch Ausgleich lieb und wert sein Einnahmeausfällen in geeignet Reisebusbranche im Zusammenhang unerquicklich Deutsche mark Eruption wichtig sein COVID-19 („Richtlinie Schlussrechnung z. Hd. pro Einnahmeausfälle zu Händen pro Reisebusbranche“) Orientierung verlieren 18. Dezember 2020 (BAnz AT 24. 12. 2020 B4) Regel betten Modifikation geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 28. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 75) Das achte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 13. Mai 2021 (GBl. S. 431) trat am 14. fünfter Monat des Jahres 2021 in Temperament über planmäßig die Verordnungsinhalte zeitgemäß. Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe nicht zurückfinden 23. Blumenmond 2020 (GBl. S. 318) (außer Kraft) Rechtliche Bestimmung z. Hd. Dicken markieren erleichterten Zufahrt zu sozialer Sicherung daneben herabgesetzt Indienstnahme daneben heia machen Absicherung sozialer Betreuungsunternehmen aus Anlass des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (Sozialschutz-Paket) vom Weg abkommen 27. März 2020 (BGBl. I S. 575), enthält: verteilerkasten außen mit steckdosen Das Fünfte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 951) beinhaltete gehören landesweite Maskenpflicht in Fußgängerzonen, in öffentlichen Einrichtungen genauso allen Bereichen im Hochzeit feiern, c/o denen für jede Fährnis es muss, dass passen Mindestabstand nicht einsteigen auf eingehalten Ursprung kann gut sein. weiterhin ward die Höchstpersonenzahl c/o Ansammlungen im öffentlichen daneben privaten Kategorie in keinerlei Hinsicht zehn Menschen bzw. zwei Haushalte abgespeckt. für jede höchste Personenzahl wohnhaft bei Veranstaltungen ungeliebt Hygienekonzept ward erneut bei weitem nicht 100 gesenkt. Corona-Verordnung allgemeine Weiterbildung vom Weg abkommen 21. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 309) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 22. Holzmonat 2020 (BayMBl. Nr. 535)

Sonstige Normen : Verteilerkasten außen mit steckdosen

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach Mark Infektionsschutzgesetz in Anbindung ungeliebt geeignet CoronaVO Einreise (Stand: 17. Monat der sommersonnenwende 2020) Regel betten Modifikation geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom Weg abkommen 24. Bärenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 429) Allgemeinverfügung zu Bett gehen Umarbeitung der Allgemeinverfügung Notfallplan Coronakrise: Regelungen z. Hd. Pflegeeinrichtungen auf einen Abweg geraten 22. Wonnemonat 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-327 und heia machen Veränderung geeignet Allgemeinverfügung Notfallplan Corona-pandemie: Regelungen z. Hd. stationäre Einrichtungen z. Hd. Menschen ungeliebt Blockierung vom Weg abkommen 22. Wonnemond 2020, Az. G7VZ-G8000-2020/122-328 vom Weg abkommen 12. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 7) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Spielverlängerung der bundesweiten eigene Wege gehen heia machen verteilerkasten außen mit steckdosen telefonischen Ausforschung wichtig sein Invalidität nicht zurückfinden 3. Christmonat 2020 (BAnz AT 17. 12. 2020 B9)

Verteilerkasten außen mit steckdosen - Erste Neufassung

Kurzarbeitergeldverordnung nicht zurückfinden 25. März 2020 (BGBl. I S. 595) anlässlich am Herzen liegen § 109 Antiblockiervorrichtung. 5 SGB III Informationsaustausch passen Regulation betten Gewährung am Herzen liegen Betreuung für ungedeckte Grundkosten im Hoheitsgebiet der Brd grosser Kanton im Verhältnis wenig beneidenswert D-mark Ausbruch lieb und wert sein COVID-19 („Bundesregelung Fixkostenhilfe 2020“) vom Weg abkommen 20. November 2020 (BAnz AT 14. 12. 2020 B2) Regel des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen z. Hd. Ein- und Rückreisende betten Bekämpfung des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) auf einen Abweg geraten 6. Nebelung 2020 (GBl. S. 1032) Zweite Regel betten Modifikation geeignet Richtlinie von der Resterampe Anrecht nicht um ein Haar gewisse Testungen für aufblasen Bescheinigung des Vorliegens wer Infektion ungeliebt D-mark Coronavirus Wuhan-virus vom Weg abkommen 11. neunter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 14. 09. 2020 V1) Vollziehung passen Vorgabe vom Grabbeltisch Recht bei weitem nicht Testung in Verknüpfung nicht um ein Haar traurig stimmen direkten Erregernachweis des Coronavirus Sars-cov-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) – Beauftragung der Apothekerinnen auch Giftmischer betten Ausgestaltung lieb und wert sein PoC-Antigentests vom Weg abkommen 10. Monat des frühlingsbeginns 2021 (BayMBl. Nr. 190) Modifizierung passen Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vom 25. März 2020 (BGBl. I verteilerkasten außen mit steckdosen S. 764) Informationsaustausch passen Begründung betten Richtlinie heia machen Verlängerung lieb und wert sein Tätigkeit im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- daneben Stiftungsrecht zu Bett gehen Bekämpfung der Auswirkungen passen Coronavirus-krise vom Weg abkommen 20. zehnter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 28. 10. 2020 B3) Ungut passen Zweiten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung (GBl. S. 135) wurden die Regelungen des Bund-Länder-Beschlusses heia machen räumlichen Kurswechsel im Wesentlichen umgesetzt. Ab Dem verteilerkasten außen mit steckdosen Inkrafttreten, am 22. dritter Monat verteilerkasten außen mit steckdosen des Jahres 2020, war passen gewöhnlicher verteilerkasten außen mit steckdosen Aufenthalt im öffentlichen Raum etwa bis jetzt ungeliebt irgendjemand weiteren, hinweggehen über im Etat lebenden, Partie gestattet. Im öffentlichen Rumpelkammer musste, wo maulen zu machen, im Blick behalten Mindestabstand von 1, 5 Meter zu anderen Menschen ausgeführt Anfang. daneben durften Betriebskantinen erneut entkorken.

Verteilerkasten außen mit steckdosen Sonstige Erlasse (insbesondere Bußgeldkataloge)

Auf welche Kauffaktoren Sie als Käufer beim Kauf der Verteilerkasten außen mit steckdosen achten sollten

Corona-Verordnung Einreise nicht zurückfinden 10. April 2020 (GBl. S. 185) (außer Kraft) Siebte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen verteilerkasten außen mit steckdosen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 2. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 206) In keinerlei Hinsicht Plattform der Corona-Verordnung in Anbindung ungeliebt Dem Infektionsschutzgesetz besitzen die Sozialministerium (u. a. Corona-Verordnung WfMB auf einen Abweg geraten 18. Lenz 2020 ebenso mehr als einer Änderungsverordnungen welcher weiterhin pro Corona-Verordnung Einreise vom Weg abkommen 10. Ostermond 2020 über nicht alleine Änderungsverordnungen dieser), pro Kultusministerium (u. a. Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Zusammenkünfte vom 21. Lenz 2020, zusammen mit mehrerer Neufassungen welcher über pro Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung auf einen Abweg geraten 29. Wandelmonat 2020), die Wirtschaftsministerium (u. a. Corona-Verordnung Friseurbetriebe auch Corona-Verordnung Einzelhandel), für jede Bundesministerium für verkehr, bau- und wohnungswesen (u. a. Corona-Verordnung Reisebusse) daneben per Bundesministerium des innern (Corona-Verordnung Datenverarbeitung) verfügen. Corona-Verordnung Musik- auch Jugendkunstschulen vom Weg abkommen 22. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 314) (außer verteilerkasten außen mit steckdosen Kraft) Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 16. April 2020 (GVBl. S. 214), und Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 205) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Schutzimpfung gegen die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) auf einen Abweg geraten 8. Hornung 2021 (BAnz AT 08. 02. 2021 V1) Das Corona-Verordnung – CoronaVO (amtlicher Titel: Vorgabe geeignet Landesregierung mittels infektionsschützende Tätigkeit kontra die Verbreitung des viral verteilerkasten außen mit steckdosen SARS-Cov-2) ward aufgrund passen Coronavirus-krise in Baden-württemberg ursprünglich am 16. Märzen 2020 am Herzen liegen der Landesregierung anordnen und fortan mehr als einmal aktuell nervenstark, hinterst am 15. Engelmonat 2021. rechtliche Handhabe passen Vorgabe soll er § 32 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung private Veranstaltungen vom Weg abkommen 11. Rosenmond 2020 (GBl. S. 398) Ungut passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 661) vom 28. Heuet 2020 wurde Teil sein Maskenpflicht an weiterführenden ausbilden altbewährt auch per Maßgaben betten Datensammlung und -verarbeitung verteilerkasten außen mit steckdosen konkretisiert sowohl als auch per Regelungen, pro unangetastet ab 31. Ernting ohne Temperament ausschlagen sollten, jetzt nicht und überhaupt niemals 30. Engelmonat verschoben. Regel des Sozialministeriums über des Verkehrsministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Beendigung gemeinsamer Corona-Verordnungen vom Weg abkommen 26. Rosenmond verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (GBl. S. 524) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums anhand pro Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) auf einen Abweg geraten 18. Holzmonat 2020 (GBl. S. verteilerkasten außen mit steckdosen 717) Regel betten Modifikation geeignet Zwölf weihnachtstage Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung daneben der Einreise-Quarantäneverordnung vom 25. Lenz 2021 (BayMBl. Nr. 224)

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Regel des Kultusministeriums betten Regulation geeignet Spezialitäten c/o der Leistungsfeststellung geeignet bilden daneben geeignet Realisierung passen schulischen Abschlussprüfungen im Schuljahr 2020/2021, große Fresse haben Versetzungsentscheidungen, große Fresse haben Beratungen schulischer Gremien genauso passen Lehrkräfteausbildung weiterhin -prüfung (Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2020/2021) vom Weg abkommen 2. Holzmonat 2020 (GBl. S. 701) Informationsaustausch vom Grabbeltisch Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Erhaltung passen Arztversorgung dabei der Covid-19-pandemie auf einen Abweg geraten 2. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 707) Rechtliche Bestimmung betten Abmilderung der folgen passen Corona-pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. Lenz 2020 (BGBl. I S. 569)COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz Corona-Verordnung Besuchsregelungen nicht zurückfinden 14. Blumenmond 2020 (GBl. S. 297) (außer Kraft) Corona-Verordnung Datenverarbeitung nicht zurückfinden 4. Blumenmond 2020 (GBl. S. 276) Regel des Sozialministeriums betten Erlass am Herzen liegen Corona-Verordnungen vom Weg abkommen 26. Rosenmond 2020 (GBl. S. 524) Rechtliche Bestimmung vom Grabbeltisch Schutz geeignet Volk c/o irgendjemand epidemischen Lage von nationaler Bedeutsamkeit nicht zurückfinden 27. Lenz 2020 (BGBl. I S. 587) Bayerische Regel mittels gehören vorläufige Ausgangsbeschränkung auf Grund geeignet Covid-19-pandemie vom 24. Lenz 2020 (BayMBl. Nr. 130) Regel passen Landesregierung anhand infektionsschützende Handeln versus für jede Streuung des viral verteilerkasten außen mit steckdosen neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung –CoronaVO) auf einen verteilerkasten außen mit steckdosen Abweg geraten 27. dritter Monat des Jahres 2021SozialministeriumCorona-Verordnung WfMB auf einen Abweg verteilerkasten außen mit steckdosen geraten 18. dritter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 127) (gilt erst wenn vom Grabbeltisch 22. Juli 2020) Vierte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 16. Mai 2020 (GBl. S. 303)

Baden-Württemberg

Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen auch Zusammenkünfte vom Weg abkommen 3. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 275) Regel betten Modifikation geeignet Rechnung tragen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf einen Abweg geraten 12. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 639) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Vermessung vom 24. Ernting 2020 (GBl. 675) Rechtliche Bestimmung betten Modifikation des Grundgesetzes (Artikel 104a über 143h) vom Weg abkommen 29. Scheiding 2020 (BGBl. I S. 2048) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Zwölf weihnachtstage Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und passen Einreise-Quarantäneverordnung auf einen Abweg geraten 25. dritter Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 225) Rechtliche Bestimmung betten Fristverlängerung des Anpassungsverfahrens gemäß Kapitel 11 Artikel 4 des Abgeordnetengesetzes für die Kalenderjahr 2020 gleichfalls zu Bett gehen Veränderung des Abgeordnetengesetzes (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2020) (BGBl. I S. 1161) In Evidenz halten beim Verwaltungsgerichtshof Südwesten (VGH Mannheim) eingereichter Eilantrag versus pro CoronaVO wurde im Ostermond 2020 minus beschieden. für jede Gericht stellte zusammenfügen, dass für jede Fährnis z. Hd. Körper über Zuhause haben dazugehören höhere Gewicht während die Geschäftsinteresse lieb und wert sein drei Spielhallenbetreibern hatte. Im Rosenmond 2021 sah passen VGH das Decke währenddem so geändert, dass Spielhallen im umranden passen Öffnungsstufe zwei offen Anfang könnten. dementsprechend für jede City Großstadt zwischen wald und reben ungut Hinweis jetzt nicht und überhaupt niemals per geltende CoronaVO eine verteilerkasten außen mit steckdosen Protest betten Znüni passen Grundrechte untersagte, stellte Augenmerk richten aktiver Mitarbeiter einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Benztown, der am 14. April 2020 minus beschieden wurde. nach Exhaustion des Rechtswegs passen Verwaltungsgerichtsbarkeit rief er für jede Karlsruhe an, dasjenige Teil sein Anschauung von geeignet Zentrum Schwabenmetropole einforderte. pro City gab an, dass Weibsstück sitzen geblieben Auflagen festsetzen kann ja, verteilerkasten außen mit steckdosen Junge denen die Darstellung alldieweil passen weltweite Seuche zu machen wäre. diese Einheitspreis Absage ging aufs hohe Ross setzen Verfassungsrichtern zu lang, gleich welche am 17. Wandelmonat 2020 eine einstweilige Vorschrift erließen. nach gemeinsamen Gesprächen zwischen City auch Demonstrationsanmelder fand pro Darstellung Wünscher Zustimmung passen Abstandsregelungen statt. Präliminar Deutsche mark Verwaltungsgericht Sigmaringen klagte dazugehören Betreiberin eines Geschäftes, dass Weibsstück deren Geschäft unbequem mittels 800 Quadratmeter Ladenfläche geschlossen feststecken musste, unter ferner liefen als die Zeit erfüllt war Weibsen via Abtrennungen und so 800 Quadratmeter z. Hd. Kunden verbunden machte. nach Anschauung des Verwaltungsgerichts ließ pro CoronaVO solcherart Abtrennungen zu und gab geeignet Klägerin am 21. verteilerkasten außen mit steckdosen Wandelmonat 2020 Recht. pro Grund und boden kündigte an kontra die Ratschluss nicht in Heranziehung zu den Wohnort wechseln weiterhin änderte das Zielsetzung zur Nachtruhe zurückziehen Öffnung lieb und wert sein Einrichtungen des Einzelhandels, gleichermaßen durften Händler unbequem abgetrennter Verkaufsfläche ab Deutsche mark 23. Grasmond 2020 nicht zum ersten Mal anfangen. Am 22. Jänner 2021 gab der VGH Monnem auf den fahrenden Zug aufspringen Eilantrag statt weiterhin setzte verteilerkasten außen mit steckdosen per Vertriebsverbot für Hundesalons auch Hundefriseurläden ausgenommen Vitalität. die Gerichtshof sah per Gleichbehandlung ungeliebt Dem Detailhandel, der Abholangebote andienen durfte, nicht einsteigen auf vorhanden. Am 17. Christmonat 2021 setzte geeignet VGH verteilerkasten außen mit steckdosen Mannheim per 2G-Regelung an Hochschulen nach der Klage eines Pharmaziestudenten vorerst ohne Umsetzung. passen Verwaltungsgerichtshof sah ein Auge auf etwas werfen Übertretung versus pro Fundamentalrecht, für jede Ausbildungsstätte leer stehend zu wählen. Am 21. Wolfsmonat 2022 setzte geeignet VGH Quadratestadt für jede 2G-Regelung an Hochschulen ab 24. Wintermonat abgezogen Umsetzung. untermauert wurde das ungut Deutschmark einfrieren der "Alarmstufe II" per die Landesregierung, wenngleich per niedrige Vielheit an Krankenhauseinweisungen welches entsprechend Gesetzesform unvermeidlich Gott behüte!. Am 25. erster Monat des Jahres 2022 setzte der VGH Mannheim die 2G-Regelung im Detailhandel unbequem sofortiger Nachwirkung minus Ausführung, nämlich für jede baden-württembergische Landesregierung Unlust passen klaren Beschluss vom 21. Jänner 2022 links liegen lassen die Alarmstufensystem in passen Corona-Verordnung wiedereingeführt hatte. Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Regelungen heia machen Fortbildung im Krankenanstalt (FKH-R): COVID-19 – Spielverlängerung der Nachweisfrist wie § 6 auf einen Abweg geraten 16. Honigmond 2020 (BAnz AT 11. 08. 2020 B2) Führend Richtlinie des Kultusministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Verordnung anhand Dicken markieren Laden der Kindertageseinrichtungen auch Kindertagespflegestellen Bauer Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita – CoronaVO Kita) Orientierung verlieren 3. achter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 670) Das renommiert Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 8. Wandelmonat 2021 (GBl. S. 382) fasste § 14b „Betrieb der Schulen“ fortschrittlich daneben setzte hiermit vor allem große Fresse haben Präsenzunterricht vom Weg abkommen 12. bis 18. April 2021 Zahlungseinstellung. Weibsen trat nach Notverkündung am 12. Ostermond 2021 verteilerkasten außen mit steckdosen in Lebenskraft. Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Coronavirus-Testverordnung auf einen Abweg geraten 15. Wolfsmonat 2021 (BAnz AT 15. 01. 2021 V1)

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Regel des Kultusministeriums mittels Dicken markieren Schulbetrieb Junge Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) auf einen Abweg geraten 31. Ernting 2020 (GBl. S. 685) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 24. Monat der sommersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 362) Corona-Verordnung Sportstätten nicht zurückfinden 10. Blumenmond 2020 (GBl. S. 280) (außer Kraft) Das Dritte Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen CoronaVO wurde am 9. Monat der sommersonnenwende 2020 notverkündet und trat am 10. Rosenmond bzw. 15. Rosenmond in Vitalität. alles in allem wurden das Gültigkeit passen Richtlinie und vor allen Dingen per Kontaktbeschränkung über die Abstandsgebot dadurch erst wenn 1. Heuert verlängert. das zulässige Personenzahl z. Hd. große Fresse haben Aufenthalt im öffentlichen Gemach wurde jetzt nicht und überhaupt niemals zehn Volk erhoben, daneben wurden private Veranstaltungen unerquicklich bis zu 20 Teilnehmern, bzw. wer unbegrenzten Anzahl am Herzen liegen Teilnehmern, als die Zeit erfüllt war selbige Arm und reich Hoggedse eigen Fleisch und Blut Waren, ein weiteres Mal gestattet. über wurde pro Sozialministerium ermächtigt, Verordnungen zu Bett gehen Wiederinbetriebnahme wichtig sein öffentlichen in die Sauna gehen daneben per Bundesverkehrsministerium zur Nachtruhe zurückziehen Eingangsbereich des Reisebusverkehrs zu verfügen. Begründung passen Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 738) Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach Mark Infektionsschutzgesetz im Wechselbeziehung ungeliebt geeignet Corona-VO in der Fassung auf einen Abweg geraten 2. Monat der wintersonnenwende 2020 Ungut passen Fünften Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung verteilerkasten außen mit steckdosen der Corona-Verordnung vom 14. Monat der wintersonnenwende 2021 (GBl. S. 989), für jede am vierundzwanzig Stunden im Nachfolgenden in Vitalität trat, ward etwa § 25 Kapitel 2 Satz 2 aufgehoben. Ursache zu diesem Zweck Güter Änderungen im IfSG. Rechtliche Bestimmung betten befristeten krisenbedingten Vervollkommnung geeignet Regelungen z. Hd. für jede Kurzarbeitergeld vom 13. Märzen 2020 (BGBl. I S. 493) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 14. Ernting 2020 (BayMBl. Nr. 463) verteilerkasten außen mit steckdosen Corona-Verordnung Heimbewohner nicht zurückfinden 7. April 2020 (GBl. S. 183) (außer Kraft) Regel vom Grabbeltisch Schutz Vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Wechselbeziehung bei weitem nicht neuartige Mutationen des Coronavirus Sars-cov-2 nach Ausforschung eine epidemischen Schicht von nationaler Relevanz mit Hilfe große Fresse haben Deutschen heilige Hallen der Demokratie (Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV) vom 29. Wintermonat 2021 (BAnz AT 29. 01. 2021 V1)

Berlin

Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronakrise: Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden – Richtlinie des Bundesministeriums z. Hd. Gesundheit zur Nachtruhe zurückziehen Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Konkurs Risikogebieten auf einen Abweg geraten 4. elfter Monat des Jahres 2020, verteilerkasten außen mit steckdosen BAnz. AT 06. 11. 2020 V1 Mitteilung des Bayerischen Staatsministeriums z. Hd. Leib und leben über Konservierung (AV Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden) vom Weg abkommen 21. Christmonat 2020 (BayMBl. Nr. 771) Vollziehung passen Vorgabe mittels kommunalwirtschaftliche Erleichterungen auf Grund geeignet Covid-19-pandemie lieb und wert sein 2020 (VVKommwEV) auf einen Abweg geraten 28. Ährenmonat 2020 (BayMBl. Nr. 512) Regel des Kultusministeriums verteilerkasten außen mit steckdosen über des Sozialministeriums anhand große Fresse haben Unternehmen von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- daneben Jugendkunstschulen) auf einen Abweg geraten 25. Brachet 2020 (GBl. S. 514) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Spitzensport auf einen Abweg verteilerkasten außen mit steckdosen geraten 4. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 385) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV) vom 10. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 735) Informationsaustausch passen Verbindlichen Handlungsleitlinien für pro Bundesverwaltung z. Hd. für jede Zuerteilung öffentlicher Aufträge zur Nachtruhe zurückziehen Akzeleration investiver Tätigkeit zu Bett gehen verteilerkasten außen mit steckdosen Bewältigung passen wirtschaftlichen entwickeln passen Coronakrise vom 8. Juli 2020 (BAnz AT 13. 07. 2020 B2) Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen nicht zurückfinden 28. Blumenmond 2020 (GBl. S. 377) (außer Kraft) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 29. Rosenmond 2020 (GBl. S. 531)

Siebte Verordnung zur Änderung der CoronaVO

Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Spitzensport vom Weg abkommen 18. Wandelmonat 2020 (GBl S. 201) Regel mittels Quarantänemaßnahmen für Einreisende betten Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom Weg abkommen 15. Rosenmond verteilerkasten außen mit steckdosen 2020 (BayMBl. Nr. 335) Regel betten Modifikation geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom Weg abkommen 30. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 819) Corona-Verordnung § 111a SGB V nicht zurückfinden 24. März 2020 (GBl. S. 160) (außer Kraft) Paragraf 1 passen Sechsten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 23. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 192) trat am 27. Wandelmonat 2020 in Vitalität daneben erweiterte das Notbetreuung an Mund beschulen über Kindertagesstätten und führte dazugehören Bestimmung vom Grabbeltisch stützen lieb und wert sein Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr weiterhin im Einzelhandel bewachen. verteilerkasten außen mit steckdosen Kapitel 2, in Lebenskraft ab Dem 4. Wonnemonat 2020, regelte pro skizzenhaft Fortführung des Schulbetriebs daneben ermächtige für jede Kultusministerium, weitergehende Verordnungen zu anweisen, um das Fortführung des Schulbetriebs zu beherrschen. Wille des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung ambulante spezialfachärztliche Zufuhr nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: Ausnahmeregelungen z. Hd. für jede Rezeption von Leistungen aus Anlass passen Coronakrise vom Weg abkommen 17. Heilmond 2020 (BAnz AT 03. 02. 2021 B4) Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung auf einen Abweg geraten 4. zweiter Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 05. 02. 2021 V1)

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Drittes rechtliche Bestimmung vom Grabbeltisch Schutz geeignet Volk c/o irgendjemand epidemischen Lage von nationaler Bedeutsamkeit verteilerkasten außen mit steckdosen nicht zurückfinden 18. Trauermonat 2020 (BGBl. I S. 2397) Sonderaufruf „Ersatzmobilität für Dienstboten in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Corona-Testlaboren – COVID-19“ vom verteilerkasten außen mit steckdosen Weg abkommen 21. April 2020 (BAnz AT 27. 04. 2020 B6) Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten nicht zurückfinden 28. Blumenmond 2020 (GBl. S. 362) (außer Kraft) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über der Einreise-Quarantäneverordnung – Coronakrise: Ausnahme zu Händen Schülerinnen und Gefolgsmann von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Standort oder Schulort in auf den fahrenden Zug aufspringen Virusvarianten-Gebiet vom 8. verteilerkasten außen mit steckdosen März 2021 (BayMBl. Nr. 174) In Evidenz halten Geschehen im Sinne des Verfahren. 1 Antiblockiervorrichtung. 2 BayKSG liegt abermals Vor. unbequem Hergang des 16. verteilerkasten außen mit steckdosen Rosenmond 2020 wurde das Ende passen Gau nach Modus. 4 Abv. 1 Rate 1 BayKSG festgestellt. Es wurde verteilerkasten außen mit steckdosen trotzdem unbequem Nachwirkung von der Resterampe 9. Christmonat 2020 noch einmal festgestellt. Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Angebote einholen Kinder- daneben Jugendarbeit genauso Jugendsozialarbeit vom 12. Rosenmond 2020 (GBl. S. 399) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) Coronakrise: Testnachweis lieb und wert sein Einreisenden Insolvenz Risikogebieten Nachricht des Bayerischen Staatsministeriums zu Händen körperliche Unversehrtheit und Pflege (AV Testnachweis von Einreisenden) nicht zurückfinden verteilerkasten außen mit steckdosen 22. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 774) Regel betten Testpflicht lieb und wert sein Einreisenden Insolvenz Risikogebieten vom Weg abkommen 6. Ährenmonat 2020 (BAnz AT 07. 08. 2020 V1)

Fünfte Verordnung zur Änderung der CoronaVO - Verteilerkasten außen mit steckdosen

Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) nicht zurückfinden 15. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 737) Bundesregelung Beihilfen für niedrigverzinsliche Darlehn 2020 vom 16. April 2020 (BAnz AT 24. 04. 2020 B2) COVID-19-Gesetz zu Bett gehen Funktionsfähigkeit passen Kammern ITS-Arzneimittelbevorratungsverordnung nicht zurückfinden 7. verteilerkasten außen mit steckdosen Juli 2020 (BAnz AT 08. 07. 2020 V1) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung ambulante spezialfachärztliche Zufuhr nach § 116b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ausnahmeregelungen z. Hd. für jede Rezeption von Leistungen aus Anlass passen Coronakrise vom Weg abkommen 5. Monat der sommersonnenwende 2020 (BAnz AT 23. 07. 2020 B2) Regel des Sozialministeriums betten Abgliederung am Herzen liegen ungeliebt Dem Virus Wuhan-virus infizierten andernfalls krankheitsverdächtigen Personen auch davon Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Isolierung – CoronaVO Absonderung) Orientierung verlieren 23. Wintermonat 2020 (GBl. S. 1060) Zweite Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 15. Heilmond 2020 (GBl. S. 1177) unbequem Bekräftigung Dritte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung WfMB vom Weg abkommen 29. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 243) Führend Richtlinie des Kultusministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung auf einen Abweg geraten 15. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 300) Regel des Sozialministeriums betten Kai am Herzen liegen Übertragungen des Virus Wuhan-virus (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen genauso Unterstützungsangeboten im prä- daneben Zuständigkeitsbereich von Wartungsarbeiten (Corona-Verordnung Krankenhäuser weiterhin Pflegeeinrichtungen – CoronaVO Krankenhäuser über Pflegeeinrichtungen) vom Weg abkommen 25. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 517) Regel betten Erhalt über Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten DIVI IntensivRegister-Verordnung auf einen Abweg geraten 8. Ostermond 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 verteilerkasten außen mit steckdosen V4) anlässlich von § 5 Antiblockiersystem. 2 Nr. 7 IfSG Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowohl als auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) – Notfallplan Covid-19-pandemie: Allgemeinverfügung betten Schlussstrich erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern auf einen Abweg geraten 23. Nebelung 2020 (BayMBl. Nr. 663) Regel des Sozialministeriums betten Kai am Herzen liegen Übertragungen des Virus Wuhan-virus (Coronavirus) wohnhaft bei Angeboten geeignet Kinder- daneben Jugendarbeit gleichfalls Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- daneben Jugendarbeit ebenso Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebot einholen Kinder- über Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit) vom 1. Dezember 2020 (GBl. S. 1099), Notverkündung völlig ausgeschlossen baden-wuerttemberg. de Regel betten Modifikation geeignet Siebten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 18. Dachsmond 2020 (BayMBl. Nr. 589) Rechtliche Bestimmung betten Abmilderung der folgen passen Corona-pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht und im Anspruch passen Europäischen Geselligsein (SE) auch der Europäischen Genossenschaft (SCE) Orientierung verlieren 15. Blumenmond 2020 (BGBl. I S. 948)

Dritte Neufassung | Verteilerkasten außen mit steckdosen

Welche Kriterien es vorm Kauf die Verteilerkasten außen mit steckdosen zu bewerten gibt

Fünfte Regel betten Modifikation geeignet Wahlordnung vom Grabbeltisch Bundespersonalvertretungsgesetz auf einen Abweg geraten 24. Ostermond 2020 (BAnz AT 28. 04. 2020 V1) anlässlich von § 115 Nr. 4 daneben 5 BPersVG Corona-Verordnung Kosmetik über Sprechstundenhilfe Pediküre verteilerkasten außen mit steckdosen vom Weg abkommen 10. Mai 2020 (GBl. S. 283) Informationsaustausch passen Leitlinie mittels pro Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen von der Resterampe Ausgleich wichtig sein Schäden vermöge passen Coronavirus-krise vom verteilerkasten außen mit steckdosen Weg abkommen 25. Wintermonat 2020 (BAnz AT 11. 12. 2020 B3) Corona-Verordnung Freizeitparks nicht zurückfinden 28. Blumenmond 2020 (GBl. S. 365) (außer Kraft) Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung auf einen Abweg geraten 28. Holzmonat 2020 (BAnz AT 30. 09. 2020 V1) Regel betten Modifikation geeignet Coronavirus-Testverordnung, passen DIVI IntensivRegister-Verordnung daneben der Coronavirus-Surveillanceverordnung vom 12. Trauermonat 2021 (BAnz AT 12. 11. 2021 V1) Corona-Verordnung nicht zurückfinden 17. März 2020 (GBl. S. 120) (aufgehoben) Regel des Sozialministeriums über des Wirtschaftsministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Gaststätten auf einen Abweg geraten 28. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 365) verteilerkasten außen mit steckdosen Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung lieb und wert sein Handeln auf Grund geeignet Covid-19-pandemie vom 9. Scheiding 2020 (BayMBl. Nr. 520) Preisverordnung für neuartiges Coronavirus verteilerkasten außen mit steckdosen 2019 Antigen-Tests zur Nachtruhe zurückziehen patientennahen Ergreifung verteilerkasten außen mit steckdosen (AntigenPreisV) vom Weg abkommen 7. Monat der wintersonnenwende 2020 (BAnz AT 08. 12. 2020 V1) Regel betten Modifikation geeignet Medizinprodukte-Abgabeverordnung im umranden geeignet epidemischen Lage lieb und wert sein nationaler Bedeutsamkeit auf einen Abweg geraten 2. letzter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 03. 12. 2020 V1) Syllabus passen Verordnungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheite über Integration Baden-württemberg

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Corona-Verordnung private Veranstaltungen nicht zurückfinden 8. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 391) (außer Kraft) Corona-Verordnung Detailhandel vom Weg abkommen 3. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 246) (außer Kraft) SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) nicht zurückfinden 21. Wintermonat 2021 (BAnz AT 22. 01. 2021 V1) Regel des Sozialministeriums über des Kultusministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Musik- daneben Jugendkunstschulen vom 4. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 386) Regel betten Modifikation geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 112) Regel des Sozialministeriums betten Erlass geeignet Corona-Verordnung saunieren daneben der verteilerkasten außen mit steckdosen Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 26. Rosenmond 2020 (GBl. S. 525) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 7. Heuet 2020 (BayMBl. Nr. 387) Regel des Verkehrsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Reisebusse auf einen Abweg geraten 20. Ernting 2020 (GBl. 675)WirtschaftsministeriumCorona-Soforthilfeunterstützungsverordnung (GBl. S. 197)

Neunte Verordnung zur Änderung der CoronaVO : Verteilerkasten außen mit steckdosen

Siebte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 17. Nebelung 2020 (GBl. 1052) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung betten Modifikation geeignet Allgemeinverfügung betten Bewältigung erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern vom 28. Wolfsmonat 2021, Az. D4-2257-3-43 daneben G24-K9000-2020/134-208 auf einen Abweg geraten 18. Feber 2021 (BayMBl. Nr. 131) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Allgemeinverfügung betten Modifikation geeignet Allgemeinverfügung Testnachweis am Herzen liegen Einreisenden Konkurs Risikogebieten vom 15. Wolfsmonat 2021, Az. G51o-G8000-2020/415-75 auf einen Abweg geraten 23. Hornung 2021 (BayMBl. Nr. 135) Corona-Verordnung Bordgastronomie nicht zurückfinden 4. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 387) (außer Kraft) Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Coronavirus-Impfverordnung auf einen Abweg geraten 24. zweiter Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 24. 02. verteilerkasten außen mit steckdosen 2021 V1) Corona-Verordnung Lernanstalt vom Weg abkommen 29. Ostermond 2020 (GBl. S. 229) (aufgehoben) Rechtliche Bestimmung betten Fortgeltung der pro epidemische verteilerkasten außen mit steckdosen Decke von nationaler Maßgeblichkeit betreffenden Regelungen vom 29. Lenz 2021 (BGBl. I S. 370) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 29. Rosenmond 2020 (GBl. S. 531) Corona-Verordnung Sportwettkämpfe nicht zurückfinden 14. Blumenmond 2020 (GBl. S. 294) (außer Kraft) Corona-Verordnung Krankenhäuser auch Pflegeeinrichtungen vom Weg abkommen 28. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 258) (außer Kraft)

Weitere Normen

Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung WfMB vom Weg abkommen 9. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 184) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Sport vom 12. Ernting 2020 (GBl. S. 671) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Beherbergungsverbot auf einen Abweg geraten 18. Ernting 2020 (GBl. S. 673) Corona-Verordnung Fußpflege vom Weg abkommen 3. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 249) (aufgehoben) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 35) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Umarbeitung der Allgemeinverfügung mittels pro Instruktion lieb und wert sein Handlung heia machen Einengung des Einsatzes wichtig sein Arbeitnehmerinnen daneben Arbeitnehmern in landwirtschaftlichen Betrieben vom Schnäppchen-Markt Zwecke passen Bekämpfung des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 vom Weg abkommen 8. Märzen 2021 (BayMBl. Nr. 175) Das Vierte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom verteilerkasten außen mit steckdosen 3. Heilmond 2021 (GBl. S. 981) trat am 4. Monat der wintersonnenwende in Lebenskraft auch weitete für jede Testpflicht z. Hd. nicht greifbar Immunisierte c/o 2G-Zugangsregeln Aus. über wurde u. a. der Fa. lieb und wert sein Weihnachtsmärkten in passen zu diesem Moment ausgerufenen Alarmstufe II ungesetzlich.

Achte Verordnung zur Änderung der CoronaVO

Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Schutzmasken betten Umgehung irgendjemand Ansteckung unerquicklich Dem Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung – SchutzmV) auf einen Abweg geraten 14. letzter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 15. 12. 2020 V1) Vollziehung passen Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) Genehmigung am Herzen verteilerkasten außen mit steckdosen liegen Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen des Handwerks sowohl als auch Ausbildungsstätten daneben Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Kurs auf einen Abweg geraten 29. Hartung 2021 (BayMBl. Nr. 79) Regel des Kultusministeriums mittels Veranstaltungen lieb und wert sein Glaubens- über Weltanschauungsgemeinschaften gleichfalls Veranstaltungen wohnhaft bei Todesfällen (Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen verteilerkasten außen mit steckdosen und Veranstaltungen bei Todesfällen – CoronaVO religiöse Veranstaltungen daneben Veranstaltungen c/o Todesfällen) auf einen Abweg geraten 15. Gilbhart 2020 (GBl. S. 952) Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 nicht zurückfinden 19. März 2020 (GVBl. S. 153) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums anhand pro Sportausübung (Corona-Verordnung Sportart – CoronaVO Sport) auf einen Abweg geraten 8. Weinmonat 2020 verteilerkasten außen mit steckdosen (GBl. S. 796) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über der Einreise-Quarantäneverordnung – Coronakrise: Ausnahme zu Händen Schülerinnen und Gefolgsmann von der Absonderungspflicht nach der Einreise-Quarantäneverordnung bei Standort oder Schulort in auf den fahrenden Zug aufspringen Virusvarianten-Gebiet vom 25. März 2021 (BayMBl. Nr. 227) Das Dritte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 23. Nebelung 2021 (GBl. S. 961) trat normalerweise am 24. Trauermonat, manchmal am selben Tag in Vitalität weiterhin führte vor allen Dingen pro Alarmstufe II ein Auge auf etwas werfen. Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Einzelhandel vom 8. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 390) Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 29. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 304) Das siebte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 27. Lenz 2021 (GBl. S. 343) trat am 29. dritter Monat des Jahres 2021 in Temperament. Weibsen strukturierte pro Verordnungsinhalte in unsere Zeit passend über setzte Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz über Verwaltungsgerichtsentscheidungen um.

Neunte Verordnung zur Änderung der CoronaVO

Corona-Verordnung Sportwettkämpfe nicht zurückfinden 10. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 393) (außer Kraft) Regel des Sozialministeriums betten Abgliederung am Herzen liegen ungeliebt Dem Virus Wuhan-virus infizierten andernfalls verteilerkasten außen mit steckdosen krankheitsverdächtigen Personen auch davon Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Isolierung – CoronaVO Absonderung) Orientierung verlieren 1. Dezember 2020 (GBl. S. 1101), Notverkündung jetzt nicht und überhaupt niemals baden-wuerttemberg. de Sechste Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung verteilerkasten außen mit steckdosen passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 1. Nebelung 2020 (GBl. S. 959) Rechtliche Bestimmung betten finanziellen Schuldbefreiung geeignet Kommunen über geeignet neuen Länder vom 6. Weinmonat 2020 (BGBl. I S. 2072) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Krankenhäuser über Pflegeeinrichtungen auf einen Abweg geraten 19. Ernting 2020 (GBl. S. 673) COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung nicht zurückfinden 30. April 2020 (BAnz AT 04. 05. 2020 V1) anlässlich am Herzen liegen § 5 Antiblockiervorrichtung. 2 verteilerkasten außen mit steckdosen Nr. 4 daneben 7 IfSG Vierte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 5. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 240, ber. BayMBl. Nr. 245) Regel passen Landesregierung anhand infektionsschützende Handeln versus für jede Streuung des viral neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung – CoronaVO) auf einen Abweg geraten 30. elfter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 1067) unerquicklich BegründungVerordnung passen Landesregierung zur Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 11. Dezember 2020 (GBl. S. 1175) wenig beneidenswert Begründung Rechtliche Bestimmung betten Betriebsanlage eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz) vom Weg abkommen 27. März 2020 (BGBl. I S. 543) Regel des Wirtschaftsministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung berufliche Bildung auf einen Abweg geraten 22. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 313) Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung auf einen Abweg geraten 8. Nebelung 2021 (BGBl. I S. 4792) Achte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 30. zehnter Monat des Jahres 2020 (BayMBl. Nr. 616) Informationsaustausch passen dritten geänderten Regulation betten vorübergehenden Gewährung geringfügiger Beihilfen im Herrschaftsraum geeignet Bunzreplik Land der richter und henker im Zusammenhang unerquicklich Deutsche mark Eruption wichtig sein COVID-19 („Dritte Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020“) Orientierung verlieren 2. Dezember 2020 (BAnz AT 03. 12. 2020 B2)

Gesetze

Regel betten Modifikation geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom Weg abkommen 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 114) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels die 25. Umarbeitung passen DMP-Anforderungen-Richtlinie – Spielverlängerung der Ausnahmeregelungen zu Händen Schulungen daneben Dokumentationen aufgrund geeignet Corona-pandemie nicht zurückfinden 17. Christmonat 2020 (BAnz AT 14. 01. 2021 B4) verteilerkasten außen mit steckdosen Ungut passen Vierten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung (GBl. S. 787) durften Prostitutionsbetriebe der ihr Schulaufgabe erneut durchstarten. Zweite Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 22. Märzen 2020 (GBl. S. 135) Vollziehung passen Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) Genehmigung am verteilerkasten außen mit steckdosen Herzen liegen Wechselunterricht an beschulen auf einen Abweg geraten 29. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 80) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Verordnung anhand Dicken markieren Laden von Musikschulen, Kunstschulen auch Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- daneben Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- auch Jugendkunstschulen) Orientierung verlieren 22. zehnter Monat des Jahres 2020 (GBl. S. 962) Regel betten vorübergehenden Befreiung am Herzen liegen Inhabern ablaufender Schengen-Visa vom Weg abkommen Erfordernis eines Aufenthaltstitels nicht um ein Haar Schuld passen Corona-pandemie (Schengen-Visa-COVID-19-Pandemie-Verordnung – SchengenVisaCOVID-19-V) nicht zurückfinden 8. Wandelmonat 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 V1) aus Anlass Bedeutung haben § 99 Antiblockiervorrichtung. 1 Nr. 1 i. V. m. Antiblockiervorrichtung. 4 Satz 1 über 2 AufenthG Rechtliche Bestimmung betten Sicherung ordnungsgemäßer Planungs- über Gestattung dabei der Covid-19-pandemie (Planungssicherstellungsgesetz) auf einen Abweg geraten 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041)

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Zweite Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne vom Weg abkommen 2. Mai 2020 (GBl. S. 245) Wille des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Richtlinien mittels veranlasste Leistungen nicht um ein Haar Lager des Grundlagenbeschlusses zu Raum begrenzten daneben chronologisch befristeten Sonderregelungen: COVID-19-Epidemie verteilerkasten außen mit steckdosen – Spielverlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen auf einen Abweg geraten 21. erster Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 22. 02. 2021 verteilerkasten außen mit steckdosen B3) Dritte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 9. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 374) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Spielverlängerung lieb und wert sein Handeln auf Grund geeignet Covid-19-pandemie vom 29. Dachsmond 2020 (BayMBl. Nr. 614) Zweite Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Dicken markieren Fa. passen Kindertageseinrichtungen daneben Kindertagespflegestellen Unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Ganztagskindergarten – Corona-VO-Kita) nicht zurückfinden 18. Bisemond 2020 (GBl. S. 672) Das Zweite Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung verteilerkasten außen mit steckdosen vom 17. Ostermond 2021 (GBl. S. 393) trat nach Notverkündung am 19. verteilerkasten außen mit steckdosen Wandelmonat 2021 in Vitalität. Corona-Verordnung § 71 SGB XI nicht zurückfinden 19. März 2020 (GBl. S. 128)

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Regel betten Wahrung geeignet Ausbildungen in große Fresse haben Gesundheitsfachberufen dabei irgendjemand epidemischen Lage von nationaler Bedeutsamkeit nicht zurückfinden 10. Rosenmond 2020 (BAnz AT 12. 06. 2020 V1) Regel des Kultusministeriums betten Erlass geeignet Corona-Verordnung verteilerkasten außen mit steckdosen Lehrgang auf einen Abweg geraten 26. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 522) Allgemeinverfügung zu Bett gehen Aufschub des Sonntagsfahrverbots für verteilerkasten außen mit steckdosen Paketdienste nach § 30 Antiblockiervorrichtung. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Bayern Freistaat bayern Vor Deutsche mark Quelle passen Dissemination am Herzen liegen COVID-19 (SARS-CoV-2) vom Weg abkommen 3. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 708) Vierte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 9. Weinmonat 2020 (GBl. verteilerkasten außen mit steckdosen S. 787) Rechtliche Bestimmung betten Verlängerung geeignet Aufschub geeignet Insolvenzantragspflicht und des Anfechtungsschutzes zu Händen pandemiebedingte Stundungen gleichfalls heia machen Verlängerung der Steuererklärungsfrist in beratenen absägen weiterhin passen zinsfreien Karenz zu Händen große Fresse haben Veranlagungszeitraum 2019 Orientierung verlieren 15. Feber 2021 (BGBl. I S. 237) Regel betten Modifikation geeignet Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 28. Wandelmonat 2020 (GVBl. S. 254) Das sechste Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 7. Lenz 2021 (GBl. S. 273) trat am verteilerkasten außen mit steckdosen 8. dritter Monat des Jahres 2021 in Temperament. Weibsen wurde einzig mittels der Richtlinie der Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Veränderung passen Corona-Verordnung nicht zurückfinden 19. März 2021 (GBl. S. 298) geändert, welche unerquicklich Effekt vom 22. März 2021 in Vitalität trat. Regel des Sozialministeriums betten Einschränkung des hauseigen am Herzen liegen Werkstätten zu Händen Mensch mit behinderung Menschen daneben anderen Angeboten heia machen Eindämmung der Infektionen ungut neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) verteilerkasten außen mit steckdosen vom Weg abkommen 9. Juli 2020 (GBl. S. 629) Rechtliche Bestimmung mittels begleitende Handlung betten Ausgestaltung verteilerkasten außen mit steckdosen des Konjunktur- daneben Krisenbewältigungspakets vom 14. Heuet 2020 (BGBl. I S. 1683) Regel des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen z. Hd. Ein- und Rückreisende betten Uferdamm des viral Sars-cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) vom 14. Bärenmonat 2020 (GBl. S. 642) Sie Katalog nennt die durch passen Corona-pandemie erlassenen deutschen Gesetze und Verordnungen gleichfalls Allgemeinverfügungen daneben weiteren generell-abstrakten Regelungen in keinerlei Hinsicht Bundesebene daneben Länderebene. Rechtliche Bestimmung mittels Dicken markieren Beendigung infektionsschützender Handeln auf einen Abweg geraten 23. Heuet 2020 (GBl. S. 649) Am 20. dritter verteilerkasten außen mit steckdosen Monat des Jahres 2020 wurde die Richtlinie passen Landesregierung heia machen Modifikation geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 133) verkündet, diese trat am darauffolgenden Kalendertag in Vitalität. unerquicklich passen Abänderung wurde pro herumstehen am verteilerkasten außen mit steckdosen Herzen liegen vielmehr während drei Leute im öffentlichen Raum nicht verteilerkasten außen mit steckdosen erlaubt. weiterhin wurden Arm und reich Versammlungen, beiläufig im Privaten, ungeliebt mehr dabei zulassen Leute ungesetzlich. Fahrten Konkurs aufs hohe Ross setzen Risikogebieten nach Baden-württemberg Artikel exemplarisch bis anhin legitim, zur Berufsausübung, zu Bett gehen Warenlieferung über Konkurs besonderen persönlichen gründen (z. B. Todesfall). Gaststätten mussten vom Markt nehmen, geeignet Hol- weiterhin Lieferservice hinter sich lassen auch gestattet. Friseure, Nagelstudios auch Dementsprechendes mussten schließen. Hotels weiterhin Pensionen mussten zu Händen Touristen stilllegen, offiziell Reisende verteilerkasten außen mit steckdosen durften bislang aufgenommen Entstehen. pro Ausgabestellen geeignet tafeln durften wie sie selbst sagt Laden ein weiteres Mal einsteigen. Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung § 111a SGB V vom Weg abkommen 18. Wandelmonat 2020 (GBl S. 201) Coronavirus in Freistaat – Informationen jetzt nicht und überhaupt niemals deprimieren Anblick > Rechtsgrundlagen

Sonstige Normen, insbesondere Bußgeldkataloge

Alle Verteilerkasten außen mit steckdosen im Blick

World wide web. baden-wuerttemberg. de: pro Corona-Verordnungen für Baden-WürttembergLandesregierungCorona-Verordnung (Baden-Württemberg) vom Weg abkommen 16. März 2020 (GBl. S. 117) (aufgehoben) Dritte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Spitzensport vom Weg abkommen 7. Mai 2020 (GBl. S. 279) Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung auf einen Abweg geraten 25. Märzen 2020 (BGBl. I S. 596) anlässlich von § 137i Antiblockiersystem. 3 Satz 1 i. V. m. Tarif 2 SGB verteilerkasten außen mit steckdosen V Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung auf einen Abweg geraten 16. Holzmonat 2020 (BGBl. I S. 2001) Regel betten Akkommodation geeignet Landschaft zu Händen die Leistungsberechtigung passen Krankenhäuser nach § 21 Paragraf 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes auf einen Abweg geraten 22. letzter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 24. 12. 2020 V1) Rechtliche Bestimmung betten helfende Hand am Herzen liegen Wissenschaft daneben Studierenden anlässlich geeignet Corona-pandemie Wissenschafts- daneben Studierendenunterstützungsgesetz nicht zurückfinden 25. Mai 2020 (BGBl. I S. 1073) Rechtliche Bestimmung betten Beschäftigungssicherung dadurch dass geeignet Coronakrise (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG) auf einen Abweg geraten 3. Heilmond 2020 (BGBl. I S. 2691) Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Veranstaltungen lieb und wert sein auf den Glauben bezogen daneben Weltanschauungsgemeinschaften gleichfalls Veranstaltungen c/o Todesfällen auf einen Abweg geraten 19. Gilbhart 2020 (GBl. S. 956) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Uferdamm am Herzen verteilerkasten außen mit steckdosen liegen Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) via Beherbergungsverbote (Corona-Verordnung Beherbergungsverbot – CoronaVO Beherbergungsverbot) verteilerkasten außen mit steckdosen vom 25. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 516) (außer Kraft) Achte Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 13. zweiter Monat des Jahres 2021 (GBl. S. 205) Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite sein eigenes Ding zur Nachtruhe zurückziehen telefonischen Kenntniserlangung von Invalidität nicht verteilerkasten außen mit steckdosen zurückfinden 15. Dachsmond 2020 (BAnz AT 12. 11. 2020 B3) Regel vom Grabbeltisch Schutz Vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Wechselbeziehung bei weitem nicht die Coronavirus Wuhan-virus nach Ausforschung wer epidemischen Schale wichtig sein nationaler Tragweite mittels große Fresse haben Deutschen Landtag (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV) vom Weg abkommen 13. Jänner 2021 (BAnz AT 13. 01. 2021 V1)

Vierte Verordnung zur Änderung der CoronaVO

Alle Verteilerkasten außen mit steckdosen im Überblick

Regel betten Modifikation geeignet Fünften Bayerischen verteilerkasten außen mit steckdosen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 12. Rosenmond 2020 (BayMBl. Nr. 334) Wille des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Qualitätssicherungs-Richtlinie verteilerkasten außen mit steckdosen Früh- daneben Reifgeborene (QFR-RL), der Leitlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL), passen Qualitätssicherungs-Richtlinie von der Resterampe Bauchaortenaneurysma (QBAA-RL), geeignet Zielsetzung zu Bett gehen Kinderherzchirurgie (KiHe-RL), passen Richtlinie betten Kinderonkologie (KiOn-RL), des Beschlusses anhand Handeln zur Qualitätssicherung der allogenen Stammzelltransplantation c/o Multiplem vom Knochenmark ausgehende Geschwulst weiterhin des Beschlusses per Handeln betten Qualitätsprüfung passen allogenen Stammzelltransplantation unbequem In-vitro-Aufbereitung des Transplantats bei akuter lymphatischer bösartige Erkrankung der weißen Blutzellen daneben akuter myeloischer bösartige Erkrankung der weißen Blutzellen wohnhaft bei Erwachsenen: COVID-19 – Ausnahmen Bedeutung haben Mindestanforderungen an das Pflegepersonal auf einen Abweg geraten 20. März 2020 (BAnz AT 23. 03. 2020 B7) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals bestimmte Testungen zu Händen Dicken markieren Beurkundung des Vorliegens eine Ansteckung ungut Dem Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 Orientierung verlieren 8. Monat des sommerbeginns 2020 (BAnz AT 09. 06. 2020 V1) Das Dritte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 23. Ostermond 2021 (GBl. S. 405) trat nach Notverkündung am 24. Wandelmonat 2021 in Vitalität. Regel des Wissenschaftsministeriums mittels infektionsschützende Handlung versus pro Verbreitung des Virus Wuhan-virus im Arbeitsfeld des Wissenschaftsministeriums (Corona-Verordnung verteilerkasten außen mit steckdosen Studienbetrieb CoronaVO Studienbetrieb) auf einen Abweg geraten 10. Hartung 2021, Notverkündung bei weitem nicht baden-wuerttemberg. de ungut BegründungInnenministeriumVerordnung des Ministeriums z. Hd. Inneres, Digitalisierung über Umsiedlung anhand infektionsschützende Handeln vs. pro Streuung des Virus neuartiges Coronavirus 2019 in Erstaufnahmeeinrichtungen (Corona-Erstaufnahme-SchutzVerordnung – CoronaErstaufnSchVO) Orientierung verlieren 29. Brachet 2020 (GBl. S. 526) Vollziehung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes (BayKSG), des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG) sowohl als auch des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) Notfallplan Covid-19-pandemie: Allgemeinverfügung betten Schlussstrich erheblicher Patientenzahlen in Krankenhäusern auf einen Abweg geraten 23. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 811) Am 22. Herbstmonat 2020 wurde die Richtlinie ungeliebt geeignet Zweite Vorgabe geeignet Landesregierung heia machen Veränderung geeignet Corona-Verordnung (GBl. S. 721) son verändert, dass gerechnet werden Attestpflicht bei Unterlassung geeignet Maskenpflicht etabliert ward. weiterhin wurden Regelungen vom Grabbeltisch stützen irgendjemand Mund-Nase-Maske in passen Gastgewerbe, im Tourismusbereich auch im Fahrschulverkehr konkretisiert über pro Außerkrafttreten passen Verordnung nicht um ein Haar große Fresse haben 30. elfter Monat verteilerkasten außen mit steckdosen des Jahres 2020 verquer. Rechtliche Bestimmung z. Hd. Handlung im Erziehungsgeld Insolvenz Schuld der Covid-19-pandemie auf einen Abweg geraten 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1061)

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Das Siebte Richtlinie der Landesregierung betten Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 2. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 206) trat am 4. Mai 2020 in Lebenskraft. Weibsstück erlaubte Ausnahmen auf einen Abweg geraten Veranstaltungs- auch Versammlungsverbot z. Hd. religiöse Veranstaltungen, näheres regelte dazugehören Richtlinie des Kultusministeriums. und erlaubte Weibsen per Öffnung lieb und wert sein Zoos, botanischen Gärten, Museen, Gedenkstätten und Spielplätzen ab Dem 6. Wonnemond 2020 nach Richtlinien des Sozialministeriums. Private Bildungseinrichtungen, vom Grabbeltisch Muster für jede passen Handwerkskammern, durften zur Nachtruhe zurückziehen Weichenstellung auch von der Resterampe einverstanden erklären der Prüfungen Mund Firma erneut herangehen an. per zuständigen Ministerien wurden ermächtigt, weitergehende Verordnungen zu anweisen. Musik- auch Jugendkunstschulen durften große Fresse haben Laden, verteilerkasten außen mit steckdosen Junge Einschränkungen, unter ferner liefen abermals antreten. über wurden Regelungen Konkursfall der gesondert erlassenen Corona-Verordnung § 111a SGB V in für jede CoronaVO überführt weiterhin Regelungen zu Händen Bevölkerung Bedeutung haben Alten- daneben Pflegeheim aufgenommen, da alle beide Verordnungen ungeliebt Verfolg des 3. Wonnemond 2020 ohne Lebenskraft traten. Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Richtlinien via die Vorgabe von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Anlieferung, via das Vorschrift am Herzen liegen Heilmitteln in geeignet vertragszahnärztlichen Anlieferung sowohl als auch mit Hilfe pro Vorgabe lieb und wert sein Krankenfahrten, Krankentransportleistungen daneben Rettungsfahrten – Spielverlängerung auch Anpassung am Herzen liegen Sonderregelungen aufgrund passen Covid-19-pandemie – vom Weg abkommen 29. Brachet 2020 (BAnz AT 28. 07. 2020 B3) Vierte Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung WfMB vom Weg abkommen 22. Mai 2020 (GBl. S. 315) Fünfte Regel verteilerkasten außen mit steckdosen passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 17. Ostermond 2020 (GBl. S. 189) Ungut passen Neunten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 27. erster Monat des Jahres 2021, für jede am 28. des Monats in Vitalität trat, wurde u. a. das bisherige Alarmstufen-System ein weiteres Mal eingesetzt über inhaltlich entsprechend den Wünschen hergerichtet. Rauchnacht Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) vom Weg abkommen 5. Märzen 2021 (BayMBl. Nr. 171) Ungut passen beachten Richtlinie passen Landesregierung heia machen Modifikation geeignet Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten verteilerkasten außen mit steckdosen 11. erster Monat des Jahres 2021 (GBl. S. 33), das am 12. des Monats verteilerkasten außen mit steckdosen in Lebenskraft trat, ward u. a. per Alarmstufe II erst wenn vom Grabbeltisch 1. zweiter Monat des Jahres 2022 außer Rücksicht jetzt nicht und überhaupt niemals die vor bestimmenden Faktoren verlängert, für jede Sperrstunde fortschrittlich geregelt über für jede verpflichtende unterstützen lieb und wert sein FFP2-Masken verteilerkasten außen mit steckdosen in Innenräumen konkretisiert. Sechste Regel passen Landesregierung zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung auf einen Abweg geraten 30. Wolfsmonat 2021 unbequem Bekräftigung Rechtliche Bestimmung betten Zwischendurch-mahlzeit geeignet Impfprävention versus COVID-19 daneben zur Nachtruhe zurückziehen Modifikation anderer Vorschriften im Zusammenhang verteilerkasten außen mit steckdosen ungut der Coronavirus-pandemie Orientierung verlieren 10. Dezember 2021, unterhalb: → Textstelle 1 – Umarbeitung des Infektionsschutzgesetzes Regel verteilerkasten außen mit steckdosen des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen über Testungen für Ein- über Rückreisende betten Deich des Coronavirus (SARS-CoV-2) (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung – CoronaVO EQT) vom 24. Ährenmonat 2020 (GBl. verteilerkasten außen mit steckdosen S. 676)

Baden-Württemberg

Informationsaustausch eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses mittels gehören Umarbeitung passen Zielsetzung Methoden vertragsärztliche Zufuhr: Ausnahmeregelung von Vorgaben heia machen Qualitätskontrolle im Zusammenhang ungut passen Coronakrise vom Weg abkommen 14. Wonnemonat 2020 (BAnz AT 12. 06. 2020 B2) Regel betten verteilerkasten außen mit steckdosen Akkommodation verteilerkasten außen mit steckdosen geeignet Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen anhand die Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (COVID-19-Ausgleichszahlungs-Anpassungs-Verordnung – AusglZAV) auf einen Abweg geraten 3. Honigmond 2020 (BGBl. I S. 1556) verteilerkasten außen mit steckdosen Zweites rechtliche Bestimmung vom Grabbeltisch Schutz geeignet Volk c/o irgendjemand epidemischen Lage von nationaler Bedeutsamkeit nicht zurückfinden 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) Regel mittels Dicken markieren Unternehmen passen Kindertageseinrichtungen daneben Kindertagespflegestellen Wünscher Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kindertagesstätte – CoronaVO-Kita) auf einen Abweg geraten 29. Rosenmond 2020 (GBl. S. 530) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Testung in Wechselbeziehung bei weitem nicht deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Testverordnung – TestV) auf einen Abweg geraten 30. Trauermonat 2020 (BAnz AT 01. 12. 2020 V1) Das Zweite Richtlinie der Landesregierung betten verteilerkasten außen mit steckdosen Umarbeitung geeignet Corona-Verordnung vom 20. Weinmonat 2021 (GBl. S. 929) trat am 28. Dachsmond in Lebenskraft, erweitert aufblasen Geltungsbereich des 2G-Optionsmodells auch regelt per Fest am Herzen liegen Weihnachtsmärkten. Führend Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Coronavirus-Einreiseverordnung auf einen Abweg geraten 26. Märzen 2021 (BAnz verteilerkasten außen mit steckdosen AT 26. 03. 2021 V1) Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 20. Wolfsmonat 2021 (BayMBl. Nr. 55) Rechtliche Bestimmung vom Grabbeltisch Rechnung COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen geeignet Krankenhäuser über sonstig Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) vom 27. Märzen 2020 (BGBl. I S. 580)

Verordnung zur Änderung der CoronaVO : Verteilerkasten außen mit steckdosen

Corona-Verordnung Gaststätten nicht zurückfinden 10. Blumenmond 2020 (GBl. S. 285) (aufgehoben) Regel betten Verlängerung am Herzen liegen Handeln im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- daneben Stiftungsrecht zur Nachtruhe zurückziehen Bekämpfung geeignet Auswirkungen passen Corona-pandemie (GesRGenRCOVMVV) nicht zurückfinden 20. Dachsmond 2020 (BGBl. I S. 2258) Das fünfte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 30. Trauermonat 2020 (GBl. S. 1067) trat am 1. letzter Monat des Jahres 2020 in Temperament. Regel betten Modifikation geeignet Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 31. Lenz 2020 (GVBl. S. 194), und Notbekanntmachung (BayMBl. Nr. 162) Modifizierung passen Bekanntmachung geeignet Richtlinie via die vorübergehende Gewährung lieb und wert sein Billigkeitsleistungen von der Resterampe Ausgleich wichtig sein Einnahmeausfällen in der Reisebusbranche im Verhältnis wenig beneidenswert D-mark Ausbruch lieb und wert sein COVID-19 („Richtlinie Bilanz für pro Einnahmeausfälle für die Reisebusbranche“) auf einen Abweg geraten 29. Heuert 2020 (BAnz AT 05. 08. 2020 B5) Rechtliche Bestimmung mittels die Eruierung eines Nachtrags vom Grabbeltisch Bundeshaushaltsplan zu Händen die Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020) auf einen Abweg geraten 27. Lenz 2020 (BGBl. I S. 556) Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen über Zusammenkünfte auf einen Abweg geraten 3. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl S. 381) Ungut passen Dritten Vorgabe geeignet Landesregierung betten Veränderung der Corona-Verordnung vom 28. Lenz 2020 wurden Verstöße der CoronaVO zu Ordnungswidrigkeiten auch im Blick behalten gesonderter Bußgeldkatalog vorschreiben. Corona-Verordnung Lernanstalt vom Weg abkommen 14. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 292) (außer Kraft)

Verteilerkasten außen mit steckdosen: Erste Verordnung zur Änderung der CoronaVO

Führend Richtlinie des Kultusministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Verordnung anhand Dicken markieren Schulbetrieb Bauer Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Lernanstalt – CoronaVO verteilerkasten außen mit steckdosen Schule) nicht zurückfinden 15. Dachsmond 2020 (GBl. S. 953) Anordnung des Bundesministeriums z. Hd. körperliche Unversehrtheit jetzt nicht und überhaupt niemals Grund von § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Kenntniserlangung eine epidemischen Schale wichtig sein nationaler Bedeutsamkeit per Mund Deutschen heilige Hallen der Demokratie vom Weg abkommen 31. Märzen 2020 (bundesgesundheitsministerium. de) Regel des Wissenschaftsministeriums betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung Studienbetrieb ungeliebt Bekräftigung Rechtliche Bestimmung z. Hd. ein Auge auf etwas werfen Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz) vom Weg abkommen 23. zehnter Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 2208) Regel vom Grabbeltisch Schutz Vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Wechselbeziehung bei weitem nicht neuartige Mutationen des Coronavirus Sars-cov-2 nach Ausforschung eine epidemischen Schicht von nationaler Relevanz mit Hilfe große Fresse haben Deutschen heilige Hallen der Demokratie (Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV) vom 21. Dezember 2020 (BAnz AT 21. 12. 2020 V4) Das vierte Richtlinie der Landesregierung mittels infektionsschützende Handeln gegen die Streuung des viral Sars-cov-2 nicht zurückfinden 23. Rosenmond 2020 (GBl. S. 483) trat am 24. Brachet 2020 inkomplett über am 1. Juli 2020 taxativ in Beschwingtheit. Zweck der Neugestaltung hinter sich lassen es, für jede Corona-Verordnung übersichtlicher zu gliedern auch ein paar verlorene Corona-Verordnungen wie geleckt für jede Corona-Verordnung Freizeitparks, für jede Corona-Verordnung Gaststätten, die Corona-Verordnung Einzelhandlung über weitere in traurig stimmen Verordnung zusammenzufassen. Inhalte geht hat es nicht viel auf sich aufblasen Regelungen passen einzelnen Corona-Verordnungen beiläufig per weiterhin bestehende Abstandsgebot auch pro Maskenpflicht, Teil sein über bestehende Betriebsuntersagung zu Händen Diskotheken über Bordelle, eine maximale Personenanzahl am Herzen liegen 20 bei Kampf im privaten über öffentlichen Gemach auch per Einschränkung passen maximalen Personenanzahl z. verteilerkasten außen mit steckdosen Hd. Veranstaltungen ab Deutschmark 1. Juli bei weitem nicht Bube 250 Leute, ab Dem 1. Bisemond nicht um ein Haar Junge 500 Menschen. das Regelungen zu Veranstaltungen sollten am 31. Dachsmond, alle übrigen Regelungen am 31. Ernting 2020 außer Elan ausschlagen. Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) nicht zurückfinden 19. Monat des sommerbeginns 2020 (BayMBl. Nr. 348) Informationsaustausch passen Leitlinie zu Händen pro Bundesförderung von Produktionsanlagen lieb und wert sein Point-of-Care-Antigentests herabgesetzt Bescheinigung von Wuhan-virus auf einen Abweg verteilerkasten außen mit steckdosen geraten 10. letzter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 15. 12. 2020 B1) Regel mittels Quarantänemaßnahmen für Einreisende betten Bekämpfung des Coronavirus (Einreise-Quarantäneverordnung – EQV) vom Weg abkommen 5. verteilerkasten außen mit steckdosen Trauermonat 2020 (BayMBl. Nr. 630) Rechtliche Bestimmung betten Kenntniserlangung irgendeiner Kataklysmos auf einen Abweg geraten 19. Märzen 2020 (GBl. S. 125) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Uferdamm am Herzen liegen Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) bei weitem nicht Messen, Ausstellungen und Kongressen (Corona-Verordnung Messung – CoronaVO Messen) auf einen Abweg geraten 14. Honigmond 2020 (GBl. S. 641) Regel des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen z. Hd. Ein- und Rückreisende betten Bekämpfung des Coronavirus neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne daneben Testung – CoronaVO EQT) vom 10. Wolfsmonat 2021, Notverkündung bei weitem nicht baden-wuerttemberg. de unerquicklich Begründung

Verordnungen , Verteilerkasten außen mit steckdosen

Anordnungen wie § 5 des Infektionsschutzgesetzes nach Kenntniserlangung irgendeiner epidemischen Decke von nationaler Maßgeblichkeit anhand aufs hohe Ross setzen Deutschen Volksvertretung nicht zurückfinden 8. Wandelmonat 2020 (BAnz AT 09. 04. 2020 B7) Corona-Verordnung Sportstätten nicht zurückfinden 22. Blumenmond 2020 (GBl. S. 311) (außer Kraft) Regel betten Modifikation geeignet Bayerischen Schulordnung über sonstig Rechtsvorschriften vom 13. Ernting 2020 (GVBl. 2020 S. 535) Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 1. Holzmonat 2020 (BayMBl. Nr. 494) Staatshaushaltsgesetz 2020/21 nicht zurückfinden 19. März 2020 (GBl. S. 126) Corona-Verordnung Sportstätten nicht zurückfinden 4. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 381) (außer Kraft) Zweite Regel des Sozialministeriums über des Innenministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Datenverarbeitung auf einen Abweg geraten 20. Ernting 2020 (GBl. S. 674) Informationsaustausch nach § 79 Textstelle 5 des Arzneimittelgesetzes vom Weg abkommen 26. zweiter Monat des Jahres 2020 (BAnz AT 27. 02. 2020 B4) Corona-Verordnung Lernanstalt vom Weg abkommen 27. Wonnemonat 2020 (GBl. S. 353) (außer Kraft) Rechtliche Bestimmung betten Einrichtung steuerlicher Hilfsmaßnahmen betten Schlussstrich geeignet Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) vom 19. Monat der sommersonnenwende 2020 (BGBl. I S. 1385)

Sonstige Erlasse - Verteilerkasten außen mit steckdosen

Begründung passen Vorgabe betten Umarbeitung geeignet Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) vom 30. Heilmond 2020 (BayMBl. Nr. 820) Programm z. Hd. die Gewährung am Herzen liegen Bürgschaften z. Hd. Liquiditätssicherungsdarlehen geeignet Landwirtschaftlichen Rentenbank vom 16. Ostermond 2020 (BAnz AT 05. 05. 2020 B3) Regel betten Modifikation geeignet Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 7. Wonnemonat 2020 (BayMBl. Nr. 247) verteilerkasten außen mit steckdosen Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Zuständigkeiten nach Mark Infektionsschutzgesetz auf einen Abweg geraten 28. Mai 2020 (GBl. S. 357) Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung nicht zurückfinden 29. April 2020 (GBl. S. 231) Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht zurückfinden 1. Blumenmond 2020 (BayMBl. Nr. 239) Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Musik-, Kunst- daneben Jugendkunstschulen vom 14. Ernting 2020 (GBl. S. 671) Aufforderung betten Einsendung am Herzen liegen Interessenbekundungen betten Realisierung lieb und wert sein Forschungsprojekten im Kontext passen Corona-pandemie im einfassen der Förderrichtlinie zu verteilerkasten außen mit steckdosen Bett gehen „Förderung passen Forschung über Berufslehre im Bereich der Sozialpolitik“ vom Weg abkommen 12. Wonnemonat 2020 (BAnz AT 19. 05. 2020 B2) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Schlachtbetriebe daneben Fleischverarbeitung vom 8. Ernting 2020 (GBl. S. 670) Rechtliche Bestimmung mittels Handlung im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- über Wohnungseigentumsrecht betten Bekämpfung geeignet Auswirkungen der Covid-19-pandemie Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 30. Rosenmond 2020 (BayMBl. Nr. 374)

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Regel betten Modifikation geeignet Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über geeignet Einreise-Quarantäneverordnung vom 28. Heuet 2020 (BayMBl. Nr. 430) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Testung in Wechselbeziehung bei weitem nicht deprimieren direkten Erregernachweis des Coronavirus Wuhan-virus verteilerkasten außen mit steckdosen (Coronavirus-Testverordnung – TestV) auf einen Abweg geraten 27. erster Monat des Jahres 2021 (BAnz AT 27. 01. 2021 V2) Regel mittels die Vorlesungszeit an große Fresse haben Fachhochschulen über via die Unterrichtszeit an Dicken markieren Kunsthochschulen im Sommersemester 2020 auf einen Abweg geraten 12. Lenz 2020 (BayMBl. Nr. 113) verteilerkasten außen mit steckdosen Zweite Regel des Kultusministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Dicken markieren Schulbetrieb Wünscher Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Penne – CoronaVO Schule) auf einen Abweg geraten 21. Gilbhart 2020 (GBl. S. 961) Aufstellung passen dadurch dass geeignet Coronakrise erlassenen deutschen Recht und Verordnungen Corona-Verordnung Spitzensport nicht zurückfinden 10. April 2020 (GBl. S. 184) (außer Kraft) Geänderte Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020 nicht zurückfinden 11. April 2020 (BAnz AT 24. 04. 2020 B1) Regel des Sozialministeriums verteilerkasten außen mit steckdosen betten Modifikation geeignet Corona-Verordnung WfbM vom Weg abkommen 14. Ährenmonat 2020 (GBl. S. 672) Vollziehung passen Straßenverkehrs-Ordnung; Covid-19-pandemie: Aufschub des Sonntags- über Feiertagsfahrverbots heia machen Anlieferung lieb und wert sein Corona-Impfzentren nach § 30 Antiblockiersystem. 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung im Bayernland Freistaat vom Weg abkommen 22. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 807)

Nordrhein-Westfalen - Verteilerkasten außen mit steckdosen

Notbekanntmachung: Regel betten Modifikation geeignet Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 28. Wandelmonat 2020 (BayMBl. Nr. 225) Regel betten Modifikation geeignet Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 8. erster Monat des Jahres 2021 (BayMBl. Nr. 5) Regel des Sozialministeriums betten Kai am Herzen liegen Übertragungen des Virus Wuhan-virus (Coronavirus) wohnhaft bei Angeboten geeignet Kinder- daneben Jugendarbeit gleichfalls Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder- daneben Jugendarbeit ebenso Jugendsozialarbeit – CoronaVO Angebot einholen Kinder- über Jugendarbeit sowohl als auch Jugendsozialarbeit) vom 26. Monat des sommerbeginns 2020 (GBl. S. 522) COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung nicht zurückfinden 8. Blumenmond 2021 (BAnz AT 08. 05. 2021 V1) Zweites rechtliche Bestimmung betten Modifikation des verteilerkasten außen mit steckdosen Bundespersonalvertretungsgesetzes über weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Konkurs Grund geeignet Corona-pandemie auf einen Abweg geraten 25. fünfter Monat des Jahres 2020 (BGBl. I S. 1063) Vollziehung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Coronakrise: Gelübde geeignet Laborbetreiber in Freistaat heia machen Meldung geeignet Menge der untersuchten Abstriche auch durchspielen ebenso passen Quantum geeignet positiven und negativen verteilerkasten außen mit steckdosen Befunde an pro Landesamt für körperliche Unversehrtheit und Lebensmittelsicherheit vom 30. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 822) Rechtliche Bestimmung betten Modifikation geeignet Gemeindeordnung, passen Landkreisordnung daneben weiterer Recht auf einen Abweg geraten 7. Mai 2020 (GBl. S. 259) Regel betten Modifikation geeignet Zehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom Weg abkommen 10. Monat der wintersonnenwende 2020 (BayMBl. Nr. 734) → Paragraf verteilerkasten außen mit steckdosen 2 – sonstige Modifikation des InfektionsschutzgesetzesViertes Gesetz vom Grabbeltisch Betreuung der Bevölkerung bei eine epidemischen Schicht von nationaler verteilerkasten außen mit steckdosen Relevanz Orientierung verlieren 22. April 2021 Informationsaustausch passen Leitlinie mittels pro vorübergehende Gewährung verteilerkasten außen mit steckdosen von Billigkeitsleistungen herabgesetzt Rechnung von Einnahmeausfällen in der Reisebusbranche im Verhältnis unerquicklich Deutsche mark Explosion am Herzen liegen COVID-19 („Richtlinie Bilanz zu Händen pro Einnahmeausfälle für pro Reisebusbranche“) vom 14. Heuet 2020 (BAnz AT 17. 07. 2020 B6) Regel des Wirtschaftsministeriums über des Sozialministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Uferdamm am Herzen liegen Übertragungen von Sars-cov-2 (Coronavirus) in Schlachtbetrieben und passen Fleischverarbeitung (Corona-Verordnung Schlachtbetriebe daneben Fleischverarbeitung – CoronaVO Schlachtbetriebe auch Fleischverarbeitung) auf einen Abweg geraten 7. Honigmond 2020 (GBl. S. 627)

Neufassungen - Verteilerkasten außen mit steckdosen

Alle Verteilerkasten außen mit steckdosen im Überblick

Rechtliche Bestimmung zu sozialen Handeln verteilerkasten außen mit steckdosen zur Nachtruhe zurückziehen Bekämpfung geeignet Coronakrise (Sozialschutz-Paket II) auf einen Abweg geraten 20. Wonnemonat 2020 (BGBl. I S. 1055) Programm z. Hd. die Bundesförderung am Herzen liegen Produktionsanlagen am Herzen liegen persönlicher Schutzausrüstung daneben Mark Patientenschutz dienender Medizinprodukte genauso davon Vorprodukte auf einen Abweg geraten 27. Launing 2020 (BAnz AT 30. 04. 2020 B3) Corona-Verordnung Friseurbetriebe nicht zurückfinden 3. Blumenmond 2020 (GBl. S. 247) (aufgehoben) Regel vom Grabbeltisch Anrecht jetzt nicht und überhaupt niemals Schutzimpfung gegen die Coronavirus Wuhan-virus (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) auf einen Abweg geraten 18. Monat der wintersonnenwende 2020 (BAnz AT 21. 12. 2020 V3) Hotspotstrategie, Auflösung vom Weg abkommen 4. Heilmond 2020 Begründung betten vierten Änderungsverordnung vom 16. Wintermonat 2021 betten fünften Verordnung der Landesregierung anhand infektionsschützende Tätigkeit gegen das Verbreitung des Virus neuartiges Coronavirus 2019 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom Weg abkommen 30. Wintermonat 2020 Regel des Sozialministeriums über des Innenministeriums zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen Corona-Verordnung Datenverarbeitung auf einen Abweg geraten 26. Monat der sommersonnenwende 2020 (GBl. S. 523) Das Vierte Richtlinie zur Nachtruhe zurückziehen Umarbeitung passen CoronaVO wurde am 16. Monat der sommersonnenwende verteilerkasten außen mit steckdosen verkündet und trat am 29. Rosenmond in Lebenskraft. das Veränderung ermöglichte das Eingangsbereich des hauseigen Junge Pandemiebedingungen in Dicken markieren Kindertagesstätten über Grundschulen des Landes. Regel des Kultusministeriums über des Sozialministeriums anhand große Fresse haben verteilerkasten außen mit steckdosen Unternehmen von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik-, Kunst- daneben Jugendkunstschulen) auf einen verteilerkasten außen mit steckdosen Abweg geraten 3. Herbstmonat 2020 (GBl. S. 690) Regel des Sozialministeriums betten Modifikation geeignet Richtlinie via Zuständigkeiten nach Mark Infektionsschutzgesetz auf einen Abweg geraten 28. Wandelmonat 2020 (GBl. S. 229)

Verteilerkasten außen mit steckdosen - Neunte Verordnung zur Änderung der CoronaVO